650.000 Euro aus Steuergeldern: Barroso stellt Reisekosten-Weltrekord auf

Die Reisekosten von EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso waren im Jahr 2012 fast drei Mal so hoch wie die der Außenbeauftragten und Chefdiplomatin Catherine Ashton. Barroso Reisekosten im Jahr 2012 belief sich auf 649.336 Euro, das ist mehr als das Doppelte der Kosten, die er im Jahr 2013 eingereicht hat. Ashton folgt mit 280.962 Euro auf Platz Zwei und Entwicklungskommissar Andris Piebalgs mit € 202.406 Euro auf Platz Drei.

Die Kosten der EU-Kommissare für 2012 und 2013 wurden von der EU-Kommission auf Anfrage des EU-Observer veröffentlicht. Insgesamt gaben die EU-Kommissare demnach 2012 3,4 Millionen Euro für Reisen aus und 3,3 Millionen im folgenden Jahr.

2013 hat sich an den Gesamtkosten also wenig verbessert, allerdings hat sich die Reihenfolge gedreht: Hier ist Ashton auf Platz Eins mit zunächst 468.728 Euro, gefolgt von Barroso mit 262.058 Euro und Piebalgs mit 235.343 Euro.

Ein weiterer Jet-Setter, mit Kosten über 100.000 € im Jahr, war Wirtschafts-Kommissar Olli Rehn, der 2012 und 2013 gegen die Euro-Krise kämpfte, indem er Europas Hauptstädte bereiste, um Hilfszahlungen für die südlichen Volkswirtschaften zu sichern. Italiens Industriekommissar Antonio Tajani reiste auch für mehr als 100.000 € pro Jahr, ebenso die Kommissare für Energie, Handel, humanitäre Hilfe, Nachbarschaft und Erweiterung, Regionalpolitik und Klimawandel. Am wenigsten für Reisen ausgegeben hat ausgerechnet Verkehrskommissar Siim Kallas, der nur 40,364 Euro ausgab.

Die Kommission weigerte sich, eine detaillierte Darstellung der Ausgaben zu veröffentlichen, unter Berufung auf Datenschutzbedenken und einen „unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand“ für den Auftrag, über 1000 Kostenbelege pro Jahr auszuwerten und die persönlichen Daten zu schwärzen.

Obwohl die EU auf allen internationalen Gipfeltreffen sowohl von Barroso als auch von EU-Ratschef Herman Van Rompuy vertreten wird, reist Barroso immer allein. Van Rompuy steht als ehemaligem belgischen Ministerpräsident immer noch ein Flugzeug der belgischen Luftwaffe für staatliche Würdenträger zur Verfügung. Eigentlich könnte Barroso darin also mitfliegen. Aber ein Sprecher Barrosos sagte, ihm sei nicht bekannt, dass die beiden je zusammen zu großen internationalen Treffen anreisen. Im Gegensatz zu Barroso reise Ashton manchmal mit Van Rompuy im Flugzeug mit, wenn es sich machen lässt.

Ein Sprecher sagte im Bezug auf Barroso, 2012 sei eben ein „Jahr mit besonders intensiven internationalen Verpflichtungen für den Präsidenten“ gewesen.

Doch Barroso flog im Jahr 2012 nicht nur zu internationalen Treffen. Lange Wochenenden in seiner Heimat Portugal werden auch in den wöchentlichen Tagesordnungen der EU-Kommission für das Jahr 2012 aufgeführt. Zum Beispiel für eine Rede an der Katholischen Universität von Lissabon oder zur Verleihung des „Social Innovationspreis Diogo Vasconcelos“.