Die Nato betrachtet es als legitim, auf eine großangelegte Cyber-Attacke auf einen Mitgliedstaat mit militärischer Gewalt zu reagieren. Die Allianz erweitert mit der Entscheidung der 28 Staats- und Regierungschefs vom Freitag ihre Zuständigkeit auf den Cyberspace.
Sie trägt damit der Tatsache Rechnung, dass ein Angriff über das Computernetz kritische Infrastrukturen wie Kraftwerke, Banken oder Regierungen lahmlegen kann, ohne dass ein einziger Schuss abgefeuert wird.
So können die internationalen Finanzmärkte könnten Schauplatz eines massiven Cyber-Angriffs werden. Die globalen Finanz-Ströme sind in Gefahr. Drahtzieher der Angriffe könnten sogar Staaten sein. Der Chef der „Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden“ (IOSCO), Greg Medcraft, warnt vor einem Finanz-Crash und fordert auch die nationalen Aufseher auf, Vorkehrungen zu treffen. Vor dieser Gefahr hatte im vergangenen Jahr die US-Börsenaufsicht SEC ebenfalls gewarnt.
„Heute erklären wir die Abwehr von Cyber-Attacken zu einer der Kernaufgaben der Nato im Bereich der Bündnisverteidigung“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf dem Gipfeltreffen der Allianz im walisischen Newport.
2007 hatte eine ganze Reihe von Cyber-Angriffen weite Teile von Estland lahmgelegt. Es handelte sich vermutlich um eine Vergeltungsmaßnahme für die Versetzung eines Denkmals aus der Sowjetzeit. Viele westliche Experten machten die Führung in Moskau für den Angriff verantwortlich, diese wies die Anschuldigungen jedoch zurück. Ins
Auch die Bundesregierung behält sich grundsätzlich das Recht vor, auf schwere Cyber-Attacken mit Waffengewalt zu reagieren. „Je nach Eigenart kann ein Cyber-Angriff im Einzelfall als bewaffneter Angriff auf einen Staat zu werten sein“, heißt es in einem vertraulichen Bericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012 zum Themenkomplex Cyber-Verteidigung. Dies gelte insbesondere dann, wenn die Souveränität des angegriffenen Staates bedroht oder die Wirkung der Cyber-Attacke sich mit der Wirkung herkömmlicher Waffen vergleichen lasse. Dann seien Staaten berechtigt, „ihr naturgegebenes Recht auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung auszuüben“. Doch die US führen schon seit Jahren einen weltweiten Cyber-Krieg.
Die Bundeswehr wappnet sich seit geraumer Zeit gegen Cyber-Attacken und verfügt seit Dezember 2011 über Experten, die selbst Angriffe im Internet starten können. Der Einsatz der Armee im Cyberspace unterliegt dabei den gleichen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen wie jeder andere Streitkräfteeinsatz. Ein großes Problem bei der Vergeltung von Cyber-Angriffen ist allerdings, dass deren Urheber oft schwer zu identifizieren sind.
Vergangene Woche startete im oberpfälzischen Grafenwöhr und Island unter dem Namen „Combined Endeavor“ die jährlich stattfindende weltweit größte IT-Militärübung. An ihr nehmen 1.200 Nato-Soldaten teil, meldet Stars and Stripes. Die Übung endet am 12. September.
