In der vergangenen Zeit fanden Dutzende militärische Vorfälle zwischen Russland und den Nato-Staaten statt.
Die in London ansässige Denkfabrik European Leadership Network (ELN) hat über 40 dieser Vorfälle, die in den vergangenen acht Monaten stattgefunden haben, in einem Bericht zusammengefasst. Dabei geht es um Ereignisse in den Lufträumen Osteuropas. Nach Angaben des ELN sollen drei dieser Vorfälle beinahe zu einer tatsächlichen Eskalation zwischen dem Westen und Russland geführt haben.
Die Veröffentlichung des Berichts erfolgte kurz nach der Warnung Michail Gorbatschows, wonach die „Welt am Rande eines neuen Kalten Krieges“ stehe. Zudem erscheint der Bericht zu einem Zeitpunkt, an dem die Kämpfe in der Ostukraine erneut aufgeflammt sind und sich intensiviert haben. Zuvor hatte die ukrainische Regierung gemeldet, dass die Rebellen mit neuen schweren Waffen aus Russland ausgestattet wurden. Es sollen auch Verbände aus Russland in den Osten eingesickert sein.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) habe nach eigenen Angaben am vergangenen Wochenende Dutzende Konvois mit „schweren Waffen und Panzern“ in der Ostukraine beobachtet. Doch es bleibt unklar, ob es sich um ukrainische oder russische Konvois handelte. Die Nato hatte gar einen Einmarsch der Russen ausgemacht, was jedoch von Moskau bestritten wird.
Der ELN-Bericht betont die Notwendigkeit eines diplomatischen Notrufkanals zwischen Russland und den Nato-Staaten, um unvorhergesehene Feindseligkeiten zu verhindern. Denn die bisher dokumentierten Vorfälle hätten auch zu einer realen Katastrophe führen können.
Anfang März kam es etwa 50 Meilen östlich von Malmö zu einem Zwischenfall zwischen einem Passagierflugzeug der Scandinavian Airlines (SAS) und einem russischen Aufklärungsflugzeug. An Bord der schwedischen Maschine waren 132 Menschen. Das russische Flugzeug hatte seinen Transponder ausgeschaltet und hatte seine Position nicht übermittelt. Eine Kollision konnte nur verhindert werden, weil die Piloten des Zivilflugzeugs den russischen Kampfjet aus dem Fenster beobachten konnten.
In einem Abschnitt des ELN-Berichts heißt es:
„Die Anzahl und Schwere der Vorfälle weisen eine beunruhigende Dynamik auf (…) Die Mischung aus aufgepäppelten militärischen Stellungen entlang der Grenze zwischen der Nato und Russland, also aggressive russische Aktivitäten und die Entschlossenheit der westlichen Kräfte die Herausforderung anzugehen, bergen ein Eskalations-Potential in sich.“
Die Luftpolizeimission der Nato im Baltikum hat sich um das Vierfache vergrößert, um künftige Vorfälle bewältigen zu können.
Das ELN führt in seinem Bericht drei Vorschläge an. So soll die russische Führung die Kosten und Risiken der Fortsetzung ihrer bestimmenden militärischen Haltung neu bewerten. Die westliche Diplomatie müsse Russland von diesem Schritt überzeugen. Zudem sollen der Westen und Russland militärische und politische Zurückhaltung üben und sich für die Verbesserung der militärischen Kommunikation und die Sicherung der Transparenz einsetzen.
