Politik
Ausbildung kurdischer Kämpfer

Verfassungsrechtler: Bundeswehr-Einsatz im Irak durch Grundgesetz gedeckt

Deutschland wird Bundeswehr-Soldaten in das Kriegsgebiet im Irak schicken. Der Einsatz sei vom Grundgesetz gedeckt, weil es sich um keine Kampftruppen handle, sagt der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart.
17.12.2014 11:46
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Die Bundesregierung schickt Soldaten in das irakische Kriegsgebiet: „Wir werden etwa 100 Soldaten in den Nordirak senden“, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch nach...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft BDI-Präsident Leibinger rechnet ab: Regierung ohne Plan, Wirtschaft ohne Vertrauen
30.04.2026

Ein Jahr nach Amtsantritt der Bundesregierung zieht der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, eine...

DWN
Finanzen
Finanzen BASF-Aktie: Zahlen enttäuschen Anleger
30.04.2026

Die BASF-Aktie hat am Donnerstag im vorbörslichen Handel klar nachgegeben. Nach Vorlage der Quartalszahlen fiel sie auf der...

DWN
Immobilien
Immobilien Heizungsgesetz gekippt: Regierung bittet Vermieter zur Kasse
30.04.2026

Heizungsgesetz: Die Koalition zieht die Reißleine und begrenzt erstmals die Heizkosten für Mieter. Doch der Kompromiss verschiebt die...

DWN
Finanzen
Finanzen MTU-Aktienkurs im Spannungsfeld globaler Risiken - wie Anleger reagieren sollten
30.04.2026

Trotz schwächerer Rahmenbedingungen liefert MTU überraschend stabile Ergebnisse, doch Risiken wie der US-Dollar und geopolitische...

DWN
Finanzen
Finanzen Puma-Aktie: Umsatz sinkt, Ergebnis steigt - was das für Anleger bedeutet
30.04.2026

Nach einem schwierigen Start ins Jahr liefert die Puma-Aktie gemischte Signale: Sinkende Erlöse treffen auf verbesserte Ergebnisse. Die...

DWN
Finanzen
Finanzen VW-Aktie unter Druck: Gewinn bricht deutlich ein - schwache Verkäufe in China und den USA
30.04.2026

Rückläufige Verkaufszahlen und geopolitische Risiken setzen die VW-Aktie zunehmend unter Druck. Die aktuellen VW-Zahlen zeigen deutliche...

DWN
Politik
Politik Druschba-Pipeline als Druckmittel: Russland stoppt Öltransport
30.04.2026

Russlands Eingriff in die Öllieferungen über die Druschba-Pipeline setzt die Raffinerie in Schwedt erneut unter politischen Druck. Wie...

DWN
Politik
Politik Rentenerhöhung 2026: Renten steigen um 4,24 Prozent
30.04.2026

Bald fließt mehr Geld auf die Konten der Rentnerinnen und Rentner. Ihre Bezüge werden spürbar angehoben. Weichen zur künftigen...