Schäuble und Varoufakis: Keine Einigung bei Streitpunkten

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat seinen griechischen Amtskollegen Yanis Varoufakis dazu aufgefordert, bestehende Vereinbarungen zur Bewältigung der Schuldenkrise einzuhalten. „Verlässlichkeit ist die Voraussetzung von Vertrauen“, sagte Schäuble nach einem Treffen mit Varoufakis in Berlin. Er sei sich mit dem griechischen Finanzminister einig gewesen, „dass das Thema Schuldenschnitt nicht von aktueller Bedeutung“ sei.

Schäuble forderte Varoufakis eindringlich auf, die Gespräche mit den Kontrolleuren der Sparauflagen, der so genannten Troika, wieder aufzunehmen. Der CDU-Politiker räumte ein, dass das Gespräch in den eigentlichen Streitpunkten keine Fortschritte gebracht hat. „We agree to disagree“, sagte er – „wir sind uns einig, dass wir uns nicht einig sind“.

Zur Lösung der Schuldenfrage Griechenlands hat Schäuble den Staat zur Zusammenarbeit mit der Troika aufgefordert. Es sei unbestritten, dass die Regierung in Athen mit IWF, EZB und EU kooperieren müsse, sagte Schäuble: „Diese Verhandlungen müssen geführt werden.“ Einige der von der neuen Regierung in Athen angekündigten Maßnahmen gingen nicht in die richtige Richtung.

Schäuble sagte, die Ursachen für den schwierigen Weg Griechenlands lägen in Griechenland selbst „und nicht in Europa und schon gar nicht in Deutschland“. Der deutsche Minister sagte zudem, dass die Regeln der europäischen Verträge respektiert werden müssten. „Dann ist entscheidend, dass Vereinbarungen, die wir treffen, auch eingehalten werden.“ Wenn das Reformprogramm geändert werden sollte, müsse man klären, wie das Land Zugang zu den Finanzmärkten bekomme. „Das ist eine schwierige Frage, für die wir heute keine Lösung gefunden haben.“

Varoufakis warb erneut für mehr Zeit, um die Schuldenfrage zu lösen. Zudem räumte er ein, dass getroffene Vereinbarungen respektiert werden müssten. Man sollte alles tun, um einen Zahlungsausfall zu vermeiden.

Hier das Video zur Pressekonferenz: