Isolierung Russlands funktioniert nicht: Kerry sucht überraschend Putin auf

Kehrtwende in der russisch-amerikanischen Diplomatie: US-Außenminister John Kerry ist zu einer Reise ins russische Sotschi aufgebrochen. Dort wird er überraschend auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammentreffen. Zunächst war nur ein Treffen mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow geplant gewesen. Dies bestätigte die Sprecherin des Außenministeriums, Marie Harf, auf einer Pressekonferenz in Washington. Harf sagte, dass Kerry mit Putin über die wichtigen weltpolitischen Brennpunkte sprechen werde. Dazu gehörten neben Syrien und dem Iran auch die Ukraine.

Möglicherweise hängt der Besuch aber vor allem mit den Plänen der EU und der Nato zusammen, militärische Operationen gegen Libyen zu starten. Die Nato will ermittelt haben, dass eine neue islamistische Allianz in Libyen Stellungen bezogen habe. Die EU will mit militärischer Gewalt gegen Schlepper vorgehen, um den Flüchtlingsstrom nach Europa zu stoppen. Derzeit wird eine UN-Resolution vorbereitet. Russland hatte zunächst angekündigt, ein Veto gegen diesen Einsatz einlegen zu wollen. Es ist anzunehmen, dass Kerry bei Putin dafür werben wird, dieses Veto nicht auszuüben. Ob Putin sich umstimmen lässt, ist wegen des neuen Kalten Krieges um die Ukraine höchst fraglich.

Bisher hatten die Amerikaner versucht, Russland unter Putin in der Weltpolitik zu isolieren. So einfach, wie sich die US-Regierung dies vorstellt, scheint dies allerdings nicht zu gehen: Die Amerikaner können in der globalen Gemengelage nicht mehr allein agieren. Harf sagte, sie würde nicht von einer Normalisierung sprechen. Dies war interessanterweise nicht negativ gemeint. Auf Journalistennachfrage, warum sie denn den Begriff Normalisierung nicht verwenden wolle, sagte Harf, dieser Begriff sei eher im Zusammenhang mit Kuba zu verwenden. Daraus lässt sich schließen, dass die US-Administration versucht, die Lage so darzustellen, als habe es keine gravierenden Spannungen zwischen Moskau und Washington gegeben.

Harf sagte, man wisse noch nicht, was man von den Russen in den Gesprächen erwarten könne. Außenminister Kerry werde jedoch versuchen, den diplomatischen Prozess zum Thema Syrien wieder in Gang zu setzen. Dies werde eines der Hauptthemen der Konversation sein. Die USA und Russland hätten in den vergangenen Monaten immer gut zusammengearbeitet, es habe mehrere Gespräche zwischen Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow gegeben. Harf sagte jedoch, dass das Treffen mit Putin von größerer Bedeutung sei.

Harf sagte, dass man im US-Außenminister zu der Erkenntnis gelangt sein, dass es wichtig sei, mit Putin direkt zu sprechen. Man sei zu der Überzeugung gelangt, dass es sinnvoll sei, Putin zu treffen, wenn Kerry schon einmal in Sotschi zu Besuch sei. Die Entscheidung zu dem Besuch sei gemeinsam mit den Russen getroffen worden. Man wolle mit dem Treffen auch signalisieren, dass es eine funktionierende Kommunikation zwischen Moskau und Washington gebe.

Russland begrüßte das Treffen naturgemäß. Ein russischer Diplomat sagte der FT, es sei eine weise Entscheidung Kerrys, nach Moskau zu kommen.