Politik
Drakonische Gesetze

Ende der Freiheit: Polizei-Staat in Europa nimmt gespenstische Form an

Die englische Königin wird in Kürze die Einführung drakonischer Gesetze verkünden. In Großbritannien sollen Bürger nicht mehr danach beurteilt werden, ob sie sich an die Gesetze halten, sondern ob sie einem bestimmten Wertekanon entsprechen. Presseerzeugnisse sollen demnach künftig nur nach Genehmigung durch die Polizei erlaubt werden. Mit den neuen Gesetzen setzt sich eine gefährliche Entwicklung in der EU fort.
16.05.2015 00:06
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Die Rede von Königin Elisabeth zur Einführung der neuen Regierung in Großbritannien wird eine dramatische Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten beinhalten. Wie der Guardian aus der Rede...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Investitionen in Europa: Der Osten gewinnt, der Westen besitzt
16.09.2026

Fabriken gehen nach Osten. Arbeitsplätze gehen nach Osten. Wo liegen die wertmäßig größten Projekte? Wem gehört das Kapital?

DWN
Finanzen
Finanzen Platzt die KI-Blase aufgrund des überhitzten Anleihemarktes?
16.09.2026

Ist der KI-Boom nur ein überzogener Hype? Wann ziehen die Investoren die Bremse - oder werden alle Erwartungen an die Einnahmen durch...

DWN
Politik
Politik Berlin-Wahl 2026: Pleite und schäbig? Was Berlin im Wahlkampf bewegt
16.09.2026

Kultur und Kunst im Überfluss, günstige Mieten und bei aller Atemlosigkeit eine gewisse "Jemütlichkeit" im Kiez – dieses Versprechen...

DWN
Politik
Politik Strafjustiz am Limit: 1,1 Millionen Strafverfahren auf Halde
16.09.2026

Deutschlands Staatsanwaltschaften kommen mit der wachsenden Zahl neuer Fälle kaum noch hinterher. Zur Jahresmitte 2026 lagen bundesweit...

DWN
Finanzen
Finanzen KI-Blase rückt in den Hintergrund, Zinsen werden zum Risiko
16.09.2026

Die KI-Blase galt lange als größte Sorge an den Finanzmärkten. Doch nun fürchten globale Investoren vor allem einen plötzlichen...

DWN
Politik
Politik AfD-Erfolg: Warum sind extreme Optionen so beliebt?
16.09.2026

Wenn etablierte Parteien über Wahlergebnisse erschrecken, sagt das nicht nur etwas über die Wähler aus. Es sagt auch viel über eine...

DWN
Panorama
Panorama Bildungsstudie: Sachsen beim Länderranking wieder an der Spitze
16.09.2026

Auch in diesem Jahr wird Sachsen in einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft wieder zum Bildungssieger des Landes erklärt. Der...

DWN
Politik
Politik Bedrohungen durch Russland: Von der Leyen will eigenen Artikel 4 für die EU
16.09.2026

Leipziger Sprengstoffdrohne als mahnendes Beispiel: Reicht die Nato aus, um die Sicherheit Europas zu gewährleisten?...