Politik

Erdoğan: Neuwahlen in der Türkei am 1. November

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Freitag Neuwahlen für den 1. November verkündet. Gemäß der Verfassung muss der Premier nun binnen fünf Tagen eine Übergangsregierung bilden. Dieser können bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen, so Erdoğan.
21.08.2015 16:56
Lesezeit: 1 min

Schneller als gedacht müssen die Türken am 1. November bereits ein neues Parlament wählen. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in dieser Woche hat nun der türkische Präsident seine Entscheidung über die vorgezogene Wahl bereits vor Ablauf der Frist am 23. August bekannt gegeben.

Die Wahlkommission hatte nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche am Donnerstag einen Wahlkalender vorbereitet und diesen den vier Parteien im türkischen Parlament zur Diskussion vorgelegt. Eigentlich sollten die Neuwahlen am ersten Sonntag nach Ablaufen der 90-Tages-Frist, beginnend nach dem Ende der Frist, abgehalten werden, so die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Die YSG habe jedoch die Befugnis, diese Zeitspanne auf 60 Tage zu verkürzen.

Gemäß Artikel 114 der Verfassung muss der Premier nun binnen fünf Tagen eine Übergangsregierung bilden. Dieser können bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen, so Erdoğan. Dieser kündigte an, sich vor Ablauf der Frist noch einmal mit dem Parlamentssprecher zu treffen, berichtet die türkische Zeitung Hürriyet.

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ministerpräsident und AKP-Chef Ahmet Davutoğlu gab das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch zurück. Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links Partei CHP und der rechtsnationalen MHP waren zuvor gescheitert. In die Bredouille kam die AKP nach den Parlamentswahlen, weil die pro-kurdische HDP die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen hatte und damit ins Parlament einziehen konnte. Seither wurde der Ton zwischen dem Präsidenten und der HDP-Spitze zunehmend schärfer. Meinungsforscher glauben nicht, dass die AKP ihre alte Macht nun zurückerobern kann. Vielmehr prognostizieren sie, dass die Oppositionspartei zur drittstärksten Partei im Land werden könnte.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
X

DWN Telegramm

Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Trumps Handelskrieg vertreibt Bitcoin-Miner aus Asien – Kryptoindustrie unter Schock
27.04.2025

Mit Strafzöllen auf Importe aus Südostasien erschüttert Trump die globale Krypto-Lieferkette. Die Folgen: Chaos, Millionenverluste und...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Fachkräftemangel 2025: Wenn Freelancer retten – aber selbst untergehen
27.04.2025

Freelancer halten den deutschen Arbeitsmarkt am Laufen – und geraten dabei selbst unter die Räder. Eine neue Studie zeigt: Sie sind...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Scheitern als Strategie: Wie ein US-Forscher Unternehmer lehrt, aus Fehlern Kapital zu schlagen
27.04.2025

US-Professor Dean Shepherd zeigt, wie Misserfolg zum unternehmerischen Wendepunkt wird – und warum nur wer fällt, wirklich wachsen kann.

DWN
Politik
Politik TAURUS für die Ukraine? Hoher Aufwand, fraglicher Nutzen
27.04.2025

Die Lieferung des TAURUS-Lenkflugkörpers an die Ukraine ist technisch derzeit problematisch, da ukrainische Flugzeuge das System weder...

DWN
Politik
Politik Waffenruhe Ukrainekrieg: Bringt der Tod von Papst Franziskus Frieden?
26.04.2025

Historisches Treffen bietet Chance für Durchbruch bei Friedensverhandlungen: Neben dem US-Präsidenten hat sich auch Frankreichs...

DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Reichster Ostdeutscher: Wie ein Unternehmer einen kleinen DDR-Betrieb zum globalen Player macht
26.04.2025

Rekord-Umsatz trotz Krisen: Der Umsatz von ORAFOL betrug im Jahr 2024 betrug 883 Millionen Euro – ein Rekordjahr trotz Wirtschaftskrise....

DWN
Technologie
Technologie Mit KI zum Durchbruch: Wie die Wellenkraft zur nächsten Energie-Revolution werden soll
26.04.2025

Europa steht vor der nächsten Energie-Revolution: Mit Hilfe künstlicher Intelligenz könnte die bislang unterschätzte Wellenkraft zur...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Mobiles Geld: Afrika revolutioniert die Finanzwelt – und überholt den Westen
26.04.2025

Während Europa und die USA noch über die Zukunft digitaler Bezahlsysteme diskutieren, hat Afrika längst Fakten geschaffen. Der Kontinent...