Obama rudert zurück: Mit Putin gemeinsam Syrien-Krise lösen
US-Präsident Barack Obama hat vor der UN-Vollversammlung seine Bereitschaft erklärt, mit Russland und dem Iran in Syrien zu kooperieren. Damit gesteht die US-Regierung indirekt ein, dass die von ihr geführte Allianz bei dem Versuch gescheitert ist, den IS zu besiegen.
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Die neue Allianz zwischen Russland, China und dem Iran im Nahen Osten hat auch US-Präsident Barack Obama beeindruckt: Bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung trat Obama zunächst den verbalen Rückzug an – und erklärt sich zur Zusammenarbeit mit Russlands Präsident Wladimir Putin bereit.
Barack Obama sagte, die USA wollen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien auch mit den wichtigsten Verbündeten der Führung in Damaskus zusammenarbeiten. „Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit jeder Nation, einschließlich Russland und Iran, an einer Lösung des Konflikts zu arbeiten. Wir müssen aber einsehen, dass es nach so viel Blutvergießen, so viel Gemetzel, keine Rückkehr zum Status Quo vor dem Krieg geben kann.“ Obama forderte einen geordneten Übergang weg vom syrischen Staatschef Baschar al-Assad, den er als Tyrannen bezeichnete.
Das sind neue Töne, die sich allerdings in den vergangenen Tagen bereits angekündigt hatten: Obama hat sich vorderhand gegen die Falken der Neocons durchgesetzt und besteht nicht mehr auf dem Sturz Assads als einem vorrangigen Kriegsziel in Syrien. Dass Obama in seiner Rede die Rolle der USA und der Nato nicht ausdrücklich erwähnte, ist wenig überraschend. Selbstkritik ist nicht Teil des diplomatischen Vokabulars. Es wäre auch nicht ohne Peinlichkeit möglich gewesen: Die Russen und die meisten unabhängigen Beteiligten sehen das militärische Engagement der USA gegen den IS als gescheitert an.
Obama dürfte im Hinterkopf auch die Meldungen aus Afghanistan gehabt haben: Dort haben die Taliban am Montag die strategisch wichtige Stadt Kundus erobert. Kundus war von der Bundeswehr über Jahre kontrolliert worden. Doch in Afghanistan zeigen sich die Grenzen von Nato-Einsätzen zur Etablierung einer neuen Ordnung: Das Land ist zerstört, die Taliban in keiner Weise besiegt. Es ist zu erwarten, dass eine neue Welle der Vertreibung einsetzen wird, deren Folgen Deutschland jetzt bereits spürt.
Am UN-Sitz laufen die Bemühungen um eine Beendigung des Bürgerkriegs auf Hochtouren. Am Rande der Vollversammlung trafen sich die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Jordaniens, der Türkei und Saudi-Arabien, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Im Laufe des Tages wurde zudem ein Treffen Obamas mit und Russlands Präsidenten Wladimir Putin erwartet.
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