Politik

Erdogans AKP schafft die absolute Mehrheit

Lesezeit: 1 min
01.11.2015 17:29
Bei der Neuwahl zum Parlament in der Türkei hat die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit zurückerobert. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Türkei  

Bei der Parlamentswahl in der Türkei liegt die Regierungspartei AKP laut ersten Hochrechnungen weit in Führung. Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen lag die AKP bei gut 50 Prozent oder 320 Sitzen im Parlament. Allerdings können sich die Ergebnisse noch deutlich ändern, weil die Auszählung in einigen der größten Städte noch nicht abgeschlossen ist.

Die säkulare CHP kam den TV-Sendern zufolge auf 25 Prozent der Stimmen, die prokurdische HDP ist mit knapp über oder unter zehn Prozent noch nicht sicher im Parlament. Sollte die HDP nicht ins Parlament kommen, würde die AKP davon mit Abstand am meisten profitieren. Dann könnte sie sogar die notwendige Mehrheit für ein Verfassungsreferendum erreichen, wofür 60 Prozent der 550 Sitze im Parlament notwendig wären. Erdogan will per Verfassungsänderung ein Präsidialsystem in der Türkei einführen. Die ultranationalistische MHP verbuchte ebenfalls Verluste und schnitt mit 12 Prozent deutlich schlechter ab als vor fünf Monaten.

Präsident Erdogan hatte die Neuwahl angesetzt, weil nach der Wahl im Juni keine Koalition zustande gekommen war. Damals war Erdogans islamisch-konservative AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber erstmals seit 13 Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal über die Zehnprozenthürde und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Der Journalist Eren Güverin kommentiert auf Facebook: „Kurden haben bei den Türkeiwahlen ein klares Zeichen gesetzt, in dem die HDP gerade im Südosten stark an Stimmen verloren hat. Damit haben sie der Allianz zwischen der HDP und PKK eine Absage erteilt. Ein Zeichen an die Regierung, den eigentlichen Weg wieder aufzunehmen und Lösungen für die Sorgen der Kurden zu finden.“


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik Landtagswahl Brandenburg: AfD gewinnt Jugendwahl
19.09.2024

Das Ergebnis der Juniorwahlen in Brandenburg ist eindeutig: Junge Menschen wählen AfD. Die Grüne Partei stürzt (wiedermal) regelrecht ab...

DWN
Politik
Politik Macht er Cash oder wird er Präsident? Donald Trumps Haltefrist bei Truth Social endet
19.09.2024

Truth Social ist vermutlich Donald Trumps beste Investition gewesen, seit Jahrzehnten - ever, ever! Besser als seine Hotels und...

DWN
Unternehmen
Unternehmen ifo-Geschäftsklima: Konstanter Abwärtstrend auch für Selbstständige in Deutschland
19.09.2024

Die gesamtwirtschaftliche Lage ist schlecht, von Erholung nach der Sommerpause keine Spur: Auch das Geschäftsklima bei Selbstständigen...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Demografie und Fachkräftemangel: Ältere länger im Job halten - eine Studie sieht Millionenpotenzial
19.09.2024

Weiterbeschäftigung statt Rente: Wer das Renteneintrittsalter erreicht hat, aber dennoch länger arbeitet, soll mehr Wertschätzung und...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Handelsregistergebühren sollen kräftig steigen – eine weitere teure Belastung für Unternehmen!
19.09.2024

Das Bundesjustizministerium will die Gebühren für den Handelsregistereintrag um 50 Prozent erhöhen. Ein besserer Kostendeckungsgrad soll...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Wettlauf um Bodenschätze: Bundesregierung legt Rohstofffonds auf
19.09.2024

Deutschland ist ein rohstoffarmes Land. Unternehmen sind deshalb auf Lieferungen aus dem Ausland angewiesen. Mit einem Rohstofffonds der...

DWN
Politik
Politik Betriebliche Altersvorsorge soll attraktiver werden
19.09.2024

Bislang verfügt nur ein Teil der Beschäftigten in Deutschland über eine betriebliche Rente. Das soll sich nach dem Willen der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Erste Lithium-Raffinerie: Wie Deutschland vom Ausland unabhängig und autark wird
19.09.2024

Reiner Haseloff, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hatte diese Woche dann doch Grund zum Feiern und Lächeln. In Bitterfeld-Wolfen...