Europarat besorgt über Anstieg des Rassismus in Frankreich

Der Europarat hat sich alarmiert über einen „erheblichen Anstieg“ von Hassreden und rassistisch motivierten Straftaten in Frankreich geäußert. Opfer der zunehmenden Intoleranz seien vor allem Juden, Muslime sowie Roma und Sinti, aber auch Homosexuelle, stellte das Anti-Rassismus-Komitee (Ecri) der paneuropäischen Staatenorganisation in einem am Dienstag in Straßburg veröffentlichten Bericht fest.

Auch die Zahl rassistisch und antisemitisch motivierter Gewalttaten sei in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, heißt es in dem Bericht. Diese Situation sei umso beunruhigender, als zahlreiche rassistisch motivierte Verbrechen nicht angezeigt würden. Zudem weise das französische Strafrecht Lücken auf, die eine wirksame Bekämpfung des Phänomens erschwerten. Hinzu komme, dass immer immer mehr Politiker öffentlich stigmatisierende Klischees über bestimmte Minderheiten verwendeten, was zu einer „Banalisierung von Rassismus und Intoleranz“ in der Gesellschaft geführt habe.

Die Autoren des Berichts verweisen auf offizielle französische Angaben, nach denen die Zahl von Strafanzeigen wegen antisemitisch motivierter Gewalttaten seit 2012 um 36 Prozent angestiegen ist. Im Jahr 2014 wurden demnach in Frankreich 241 Angriffe gegen Juden registriert. Im vergangenen Jahr sei diese Zahl nach provisorischen Angaben des Pariser Innenministeriums vermutlich noch deutlich überschritten worden. Das Experten-Komitee forderte die französische Regierung auf, wirksamer gegen Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus vorzugehen, unter anderem durch eine Verschärfung des Strafgesetzes.

In Frankreich haben in den vergangenen Jahren mehrere Attentate gegen Juden für Schlagzeilen gesorgt. Entsetzen rief vor allem der Anschlag gegen eine jüdische Schule in Toulouse hervor, bei dem im März 2012 drei Kinder und ein Vater getötet wurden. Wegen dieser Situation wandern immer mehr französische Juden nach Israel aus – im vergangenen Jahr waren es nach Angaben der israelischen Regierung mehr als 7000.

Dem Ecri gehören unabhängige Experten aus den 47 Europaratsländern an. Das Komitee veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Berichte über die Situation in den einzelnen Mitgliedsländern.

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