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06.05.2016 13:36
In einem Brief an die 19 Euro-Finanzminister drängt IWF-Chefin Lagarde zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen über einen griechischen Schuldenerlass. Ihrer Ansicht nach hege die EU zu hohe Erwartungen an eine Erholung der Wirtschaft. Die Zeit drängt, weil bald die heiße Phase des Brexit-Wahlkampfes beginnt.

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert die Finanzminister der Eurozone auf, unverzüglich mit Verhandlungen zu einem Schuldenschnitt für Griechenland zu beginnen, wie Financial Times schreibt. Dies geht aus einem Brief von IWF-Chefin Lagarde an alle 19 Finanzminister der Eurozone hervor, welcher der Zeitung vorliegt.

In dem Brief droht Lagard mit einem Ausstieg des IWF aus dem Kreditprogramm für Griechenland, falls nicht unverzüglich über Schuldenerleichterungen für das Land gesprochen werde. Die seit einem Monat andauernden Verhandlungen mit Griechenland über Einsparungen in Gesamthöhe von rund 3 Milliarden Euro seien aus IWF-Sicht „fruchtlos“ geblieben, wie Financial Times schreibt.

„Wir glauben, dass spezifische Reformmaßnahmen, eine Restrukturierung der Schulden und Fragen der Finanzierung jetzt zeitgleich diskutiert werden müssen. Für uns ist essentiell, dass die Finanzierung und die Schuldenerleichterungen, die Griechenlands europäische Partner fordern, auf Zielen beruhen, die realistisch sind (…)“, schreibt Lagarde demzufolge.

Das von der EU im vergangenen Jahr für Griechenland vorgegebene Ziel eines Primärüberschusses von 3,5 Prozent im Jahr 2018 sei unrealistisch. Der IWF rechnet damit, dass unter den gegebenen Umständen nur ein Primärüberschuss von 1,5 Prozent möglich sei. Ein Primärüberschuss beschreibt den Haushaltsüberschuss eines Landes ohne Berücksichtigung der Zinszahlungen für Schulden.

Griechenland muss im Juli rund 3,5 Milliarden Euro an Schulden zurückzahlen, wozu es alleine nicht in der Lage ist. Die Zeit für eine Einigung drängt, weil bald die heiße Phase des Wahlkampfes über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU (Brexit) beginnt.

Financial Times zufolge haben europäische Politiker ihren griechischen Kollegen bereits zu verstehen gegeben, dass eine schnelle Einigung erforderlich sei. Falls diese nicht zustande kommt, müsse man bis nach der Entscheidung in Großbritannien warten, weil man „keine tumultartigen Verhandlungen während der Brexit-Kampagne“ wünsche, wie Financial Times schreibt. Demzufolge müsste man eine Notlösung kurz vor Ende der Rückzahlungsfrist im Juli riskieren.

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