Steinmeier lehnt „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ gegen Russland ab

Bundesaußenminister Steinmeier stellt sich gegen die westliche Aufrüstung gegen Russland. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass Paraden von Panzern an der Ostgrenze die Sicherheit in Europa erhöhen würden.

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Angesichts der Militär-Manöver in Osteuropa und vor dem Nato-Gipfel in Polen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einer Fokussierung auf Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland gewarnt. «Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt», sagte Steinmeier der Bild am Sonntag. Es wäre «fatal, jetzt den Blick auf das Militärische zu verengen und allein in einer Abschreckungspolitik das Heil zu suchen». Die Geschichte lehre, dass es neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft auch immer die Bereitschaft zum Dialog und Kooperationsangebote geben müsse.

Am Dienstag hatte die Nato beschlossen, je 1000 Soldaten in Polen, Lettland, Estland und Litauen zu stationieren. Auch Deutschland will Truppen dafür bereitstellen. Das Bündnis will bei seinem Gipfeltreffen in Warschau am 8. und 9. Juli weitere Maßnahmen beschließen. Dem Treffen voraus gehen mehrere Militärübungen im östlichen Nato-Gebiet.

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