Im Streit um mehrere gefährliche Annäherungen zwischen Flugzeugen Russlands und der Nato über der Ostsee will Moskau offenbar ein weiteres Zeichen der Entspannung setzen. Verteidigungsminister Sergej Schoigu ordnete am Samstag an, dass die Luftstreitkräfte des Landes "Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit" in der Region ergreifen sollten. Er reagierte damit auf Vorwürfe vor allem der baltischen Nachbarstaaten, dass russische Militärjets immer wieder ihren Luftraum verletzten.
Die Entscheidung ist ein Ergebnis des Treffens von Finnlands Präsindet Sauli Niinistö mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter fand am 1. Juli auf Kultaranta, der Sommerresidenz des finnischen Präsidenten in Naantali, statt. Es war der erste Besuch Putins in Finnland seit drei Jahren. Präsident Putin sagte seinem Amtskollegen Niinistö zu, dass russische Kampfflugzeuge beim Flug über die Ostsee ihre Transponder aktivieren werden. Diese fungieren als Identifizierungsgeräte und ermöglichen eine Überwachung der Flugbewegungen. „Wir alle kennen die Risiken solcher unüberwachten Flüge“, zitiert der EUobserver den finnischen Präsidenten.
Putin kündigte an, dass die russischen Außen- und Verteidigungsministerien diesen Vorschlag auf dem anstehenden Treffen des Nato-Russland-Rats in Brüssel am 13. Juli besprechen würden. Dieser findet nach dem Gipfel der Allianz in Warschau kommende Woche statt.
Würde Finnland der Allianz beitreten, käme es Putin zufolge jedoch auch zu einer militärischen Reaktion. Aktuell hätten sich seine Truppen auf eine Entfernung von 1.500 km von der finnischen Grenze zurückgezogen. „Glauben Sie, dass diese dort bleiben, wenn Finnland der Nato beitritt?“, so Putin. „Vielleicht würde die Nato gerne bis zum letzten finnischen Soldaten gegen Russland kämpfen. Wollen Sie das? Wir nicht. Aber es ist Eure Entscheidung.“
Beim Nato-Gipfel Mitte Juli in Warschau wird das Bündnis eine massive Militär-Präsenz gegen Russland beschließen. Russland wird von der Nato als Bedrohung klassifiziert. Deutsche Soldaten werden in Litauen tätig, die Briten übernehmen Estland und die US-Soldaten sollen Lettland schützen. Die Kanadier sollen in Polen antreten. Auch im Mittelmeer werden die Kampfverbände verstärkt. Russland empfindet die Aktivitäten als Bedrohung, hat bisher jedoch noch keine Gegenmaßnahmen angekündigt.
Die russischen Nachbarn Finnland und Schweden sind nicht Mitglieder der Nato, doch ein Beitritt wird in beiden Ländern diskutiert.
