Politik

Russland könnte in Armenien intervenieren

Lesezeit: 1 min
22.07.2016 00:25
Russland könnte in Armenien intervenieren. Seit mehreren Tagen gibt es in der Hauptstadt Jerewan Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten. Es droht ein Umsturz der armenischen Regierung, die ein Verbündeter des Kremls ist.
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Die armenische Menschenrechts-Aktivistin und Analystin Armine Sahakyan schreibt in einem Gastbeitrag der Huffington Post, dass es in Armenien die Gefahr eines Aufstands gegen die Regierung gibt. Dies würde eine „Antwort“ Russlands nach sich ziehen, weil die armenische Regierung zu „unterwürfigsten Dienern“ Russlands gehöre. Moskau habe immer wieder eingreifen müssen, wenn es Unruhen in seinen Nachbarländern gegeben hat.

Am Sonntag hatten dutzende Anhänger des rechten Oppositionsführers Jirair Sefilian, der sich wegen Vorbereitung eines Putsches in Haft befindet,  eine Polizeistation in Jerewan besetzt und mehrere Polizeibeamte als Geiseln genommen. Die Geiselnehmer fordern die Freilassung von Sefilian. Präsident Serj Sargisian müsse nun vorsichtig vorgehen. Sollten seine Befehle dazu führen, dass die Geiselnehmer als Märtyrer gesehen werden, könnte die sdie breitere Opposition im Land nutzen, um einen Aufstand gegen die Regierung zu proben. Deshalb dürfe die Polizei die Polizeistation nicht stürmen, um die Geiseln zu befreien.

Die Huffington Post berichtet: „Ein großer Teil der armenischen Öffentlichkeit mag sein Regime nicht. Sie glauben, dass er seine zweite Amtszeit als Präsident im Jahr 2012 gestohlen hat. Sie mögen ihn auch nicht, weil er es zugelassen hat, dass die armenische Elektrizitätsfirma, die im Besitz von Russland ist, die Strompreise um 17 Prozent angehoben hat, und weil er im vergangenen Dezember eine neue Verfassung durchgebracht hat, die seine Amtszeit um mehrere Jahre verlängert.“

Der rechte Oppositions-Politiker Sefilian fordert von Sarkisian eine kriegerische Politik gegen Aserbaidschan im Berg-Karabach-Konflikt. Russland hat bisher immer wieder zwischen Baku und Jerewan vermittelt. Maria Zakharova, Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte am Donnerstag, dass Moskau auf Seiten der armenischen Regierung stehe. „Wir glauben, dass die Bemühungen, die derzeit bezüglich des Berg-Karabach-Konflikts unternommen werden, was Russland einschließt, nicht an Schwung verlieren wird“, zitiert die Tass Zakharova.

Wenn es in Armenien zum Regierungswechsel kommen sollte, dürfte der Berg-Karabach-Konflikt erneut aufflammen, ohne dass Moskau eine große Möglichkeit hat zwischen beiden Konfliktparteien zu vermitteln. Ein Sturz Sargisians würde eine Destabilisierung des Kaukasus nach sich ziehen, was eine sicherheitspolitische Herausforderung für Russland bedeuten würde.

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