Politik

Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

Lesezeit: 1 min
18.08.2016 21:12
Zahlreiche Abschiebungen mussten in den vergangenen Monaten abgebrochen werden, weil sich die Betroffenen der Abschiebung widersetzt haben. In den allermeisten Fällen hat es aber keine Probleme gegeben. Die Gesamtzahl ist jedoch im Vergleich zur Zahl der Einwanderungen eher gering.
Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen

Etwa 34.000 Menschen wurden zwischen Anfang 2015 und Ende Juni dieses Jahres aus Deutschland abgeschoben. Die meisten wurden per Flugzeug abgeschoben. In der Regel gingen die Abschiebungen problemlos über die Bühne. Allerdings ist die Zahl angesichts der hunderttausenden Einwanderer eher gering.

Rund 600 Abschiebungen mussten allerdings im letzten Moment abgebrochen werden, unter anderem, weil die Betroffenen sich heftig wehrten oder die Fluglinien sich weigerten. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf zwei Anfragen der Linken im Bundestag hervor.

Der häufigste Grund für den Abbruch von Abschiebeversuchen waren demnach "Widerstandshandlungen" der Betroffenen. Deswegen wurde eine Abschiebung im vergangenen Jahr 211 mal abgebrochen und im ersten Halbjahr dieses Jahres 121 mal, berichtet die AFP.

In insgesamt 160 Fällen scheiterten den Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge die Abschiebungen, weil die Fluglinien oder Piloten den Transport verweigerten. 108 Abschiebungen wurden gestoppt, weil die Betroffenen kurz vor Einstieg in das Flugzeug erkrankten. An der Weigerung der Zielländer, die Abgeschobenen aufzunehmen, scheiterten in dem Zeitraum von eineinhalb Jahren 37 Abschiebungen.

Angesichts der Zahlen kritisierte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke die Forderung der Innenminister der Union, Abschiebungshindernisse zu beseitigen. Die "sogenannten Abschiebehindernisse" seien vielmehr "die wenigen rechtlichen Garantien, die Flüchtlingen nach der vorangegangenen Demontage des Asylrechts überhaupt noch geblieben sind". Dazu gehöre beispielsweise das Recht, im Falle einer schweren Erkrankung vorerst nicht abgeschoben zu werden.

Die der Union angehörenden Innenminister der Länder tagten ab Donnerstagabend in Berlin. Dabei soll auch über mögliche weitere Verschärfungen der Asylpolitik gesprochen werden.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

DWN
Finanzen
Finanzen Die EZB: Spezialist für die Vernichtung von Vermögen

Die EZB und alle anderen Zentralbanken richten seit der Finanzkrise 2008 ein Unheil nach dem anderen an, das stets mit der Vernichtung von...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ford macht Milliarden-Verluste mit E-Autos

Ford erwartet für 2023 massive Verluste im E-Auto-Geschäft. Auch in Zukunft wird die Elektro-Sparte Geld verlieren, was durch die...

DWN
Politik
Politik Nato schickt bis zu 300.000 Soldaten an Grenze zu Russland

In den kommenden Monaten will die Nato bis zu 300.000 Soldaten an der Grenze zu Russland stationieren. Doch dies ist mit hohen Kosten für...

DWN
Politik
Politik SPD-Abgeordneter schlägt 4-Prozent-Hürde für Bundestag vor

Der Streit um die Reform des Wahlrechts hält an. Nun schlägt ein SPD-Abgeordneter vor, die Hürde für den Einzug in den Bundestag von 5...

DWN
Politik
Politik EU und Deutschland beenden Streit um Verbrenner

Auch nach 2035 können in der EU neue Verbrenner zugelassen werden, wenn man sie nur mit „klimaneutralem“ E-Fuel betanken kann. Das...

DWN
Politik
Politik Der wahre Grund für den Abschwung in der Baubranche

Die Baubranche wird von einem kräftigen Abschwung erfasst. Eine der wichtigsten Ursachen – vielleicht die wichtigste – für die Krise...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Brasilien ignoriert Energiewende, sieht Zukunft im Erdöl

Brasiliens staatlicher Ölkonzern Petrobras schert sich nicht um die globale Energiewende und wäre CEO Prates zufolge auch gern der letzte...