Hunderte Abschiebungen wegen Widerstands abgebrochen
Zahlreiche Abschiebungen mussten in den vergangenen Monaten abgebrochen werden, weil sich die Betroffenen der Abschiebung widersetzt haben. In den allermeisten Fällen hat es aber keine Probleme gegeben. Die Gesamtzahl ist jedoch im Vergleich zur Zahl der Einwanderungen eher gering.
Etwa 34.000 Menschen wurden zwischen Anfang 2015 und Ende Juni dieses Jahres aus Deutschland abgeschoben. Die meisten wurden per Flugzeug abgeschoben. In der Regel gingen die Abschiebungen problemlos über die Bühne. Allerdings ist die Zahl angesichts der hunderttausenden Einwanderer eher gering.
Rund 600 Abschiebungen mussten allerdings im letzten Moment abgebrochen werden, unter anderem, weil die Betroffenen sich heftig wehrten oder die Fluglinien sich weigerten. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf zwei Anfragen der Linken im Bundestag hervor.
Der häufigste Grund für den Abbruch von Abschiebeversuchen waren demnach „Widerstandshandlungen“ der Betroffenen. Deswegen wurde eine Abschiebung im vergangenen Jahr 211 mal abgebrochen und im ersten Halbjahr dieses Jahres 121 mal, berichtet die AFP.
In insgesamt 160 Fällen scheiterten den Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge die Abschiebungen, weil die Fluglinien oder Piloten den Transport verweigerten. 108 Abschiebungen wurden gestoppt, weil die Betroffenen kurz vor Einstieg in das Flugzeug erkrankten. An der Weigerung der Zielländer, die Abgeschobenen aufzunehmen, scheiterten in dem Zeitraum von eineinhalb Jahren 37 Abschiebungen.
Angesichts der Zahlen kritisierte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke die Forderung der Innenminister der Union, Abschiebungshindernisse zu beseitigen. Die „sogenannten Abschiebehindernisse“ seien vielmehr „die wenigen rechtlichen Garantien, die Flüchtlingen nach der vorangegangenen Demontage des Asylrechts überhaupt noch geblieben sind“. Dazu gehöre beispielsweise das Recht, im Falle einer schweren Erkrankung vorerst nicht abgeschoben zu werden.
Die der Union angehörenden Innenminister der Länder tagten ab Donnerstagabend in Berlin. Dabei soll auch über mögliche weitere Verschärfungen der Asylpolitik gesprochen werden.
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