Russland steigt bei Strafgerichtshof in Den Haag aus

Russland wendet sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ab. Die Regierung in Moskau kündigte am Mittwoch an, die Unterschrift unter das Gründungsstatut des Gerichtshofs zurückzuziehen. Dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin, erklärte das russische Außenministerium.

Russland hatte das sogenannte Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben, den Vertrag bislang aber nicht ratifiziert. Zur Begründung dafür, die Unterschrift nun rückgängig zu machen, hieß es, der zur Verfolgung von Kriegsverbrechen eingerichtete Gerichtshof werde den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht. Das Gericht sei außerdem „nicht wirklich unabhängig“.

Die USA haben das Römische Statut nicht unterzeichnet und sehen sich daher nicht an Entscheidungen des Gerichtshofs gebunden. Der IStGH hat US-Soldaten und CIA-Agenten zuletzt wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan ins Visier genommen.

Zuletzt hatten mehrere afrikanische Länder ihren Rückzug vom IStGH in Den Haag angekündigt, darunter Gambia und Südafrika. Einige afrikanische Staaten werfen dem Gerichtshof eine „postkoloniale“ Voreingenommenheit gegenüber Politikern des Kontinents vor.

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