Donald Trump erwägt Gründung einer Infrastruktur-Bank
Donald Trump arbeitet offenbar an der Gründung einer Infrastruktur-Bank. Diese könnte in den kommenden Jahren öffentliche und private Investitionen in Milliardenhöhe finanzieren.
Der künftige US-Präsident Donald Trump und sein Übergangsteam arbeiten an der Gründung einer Infrastrukturbank. Diese soll die notwendigen Gelder bereitstellen, um Investitionen von bis zu einer Billion Dollar in den kommenden Jahren zu ermöglichen, berichtet Bloomberg. Das Finanzmagazin stützt sich dabei auf Aussagen des früheren Goldman Sachs-Chefs Steven Mnuchin, welcher von Trump als Finanzminister vorgeschlagen werden könnte.
The Hill berichtet ebenfalls von der Idee einer solchen Förderbank. Die Republikaner bereiten sich demnach auf ein Investmentprogramm in Höhe von einer Billionen Dollar vor. Der designierte Vizepräsident Mike Pence hat die Republikaner-Chefs von Senat und Kongress am Donnerstag besucht. Ér habe ihnen gesagt, sie sollten sich „anschnallen“, weil Trump ab Januar mit einem ehrgeizigen Programm loslegen wolle.
Im Wahlkampf hatte auch Hillary Clinton die Schaffung einer Infrastrukturbank vorgeschlagen. Das Trump-Lager hatte damals kritisiert, dass diese „von Politiker und Bürokraten in Washington kontrolliert“ werden würde und nur durch „Steuererhöhungen im Umfang von 275 Milliarden Dollar“ zu finanzieren sei.
Eine solche Bank fehlt in den USA bisher. Alle Investitionen werden über die großen Wall Street-Banken finanziert. In der EU dagegen gibt es seit langem solche Banken – sie haben eine vergleichsweise hohe Trefferquote, wenn es um sinnvolle Investitionen geht. China hat erst vor einigen Monaten eine solche Banke gegründet: An der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) sind zahlreiche Länder beteiligt, unter anderem Deutschland. In den US-Bundesstaaten dagegen fehlen solche Banken vollständig.
Die Einzelheiten des Plans sind derzeit noch nicht bekannt. Im Wahlkampf hatte die republikanische Partei vorgeschlagen, 140 Milliarden Dollar an Steuergeldern zu verwenden, um private Investitionen in die Infrastruktur von einer Billion Dollar zu generieren. Die Kredite aus Steuergeld sollten dann durch die Steuereinnahmen der Bauvorhaben teilweise wieder zurückgezahlt werden.
Auf seiner Homepage gab Trumps Übergangsteam bekannt, dass die neue Regierung „550 Milliarden Dollar investieren möchte, damit wir unsere Produkte exportieren und unsere Bürger schneller und sicherer transportieren können“.
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