Russland: Putin kündigt Aufrüstung bei Atomwaffen an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine Stärkung der militärischen Atom-Kapazitäten des Landes angekündigt. Er sagte am Donnerstag bei einem Treffen mit Armeevertretern im Verteidigungsministerium, das „militärische Potenzial der strategischen nuklearen Kräfte“ in Russland müsse im kommenden Jahr ausgebaut werden. Vor allem sei wichtig, dass sämtliche existierende und künftige Raketenabwehrsysteme „durchbrochen“ werden könnten, sagte Putin laut russischen Nachrichtenagenturen und AFP.

Putin reagiert damit auf die Ausweitung der Nato-Präsenz in Osteuropa. Russland hat immer gesagt, dass es die Präsenz von Nato-Truppen bis an die russische Grenze nicht tatenlos hinnehmen werde. Russland vertritt die Auffassung, dass die USA der damaligen Sowjetunion versprochen hätten, als Gegenzug zu einer friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands die Nato nicht bis an die russischen Grenzen zu schicken. Im Zuge de Wiedervereinigung hatte sich das sowjetische Militär-Bündnis „Warschauer Pakt“ aufgelöst und damit den Weg für eine Entmilitarisierung in Mitteleuropa freigemacht.

Putin sagte: „Wir müssen sämtliche Änderungen im Kräfteverhältnis und bei der politisch-militärischen Lage weltweit genau beobachten, besonders entlang der russischen Grenzen“. Pläne zur „Neutralisierung der Gefahren für unser Land“ müssten rasch ausgearbeitet werden.

Der russische Präsident nahm auch Bezug auf den Einsatz des Militärs im Syrien-Konflikt, wo Moskau die Führung in Damaskus unterstützt. Die syrische Armee habe eine „bedeutende Unterstützung“ erhalten und so „erfolgreiche“ Einsätze gegen militante Kämpfer ausführen können. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte den Angaben zufolge, Russland habe in Syrien viele moderne Waffen sowie Ausrüstung getestet. Diese hätten sich als „hoch effektiv“ herausgestellt.

Tatsächlich nützen die Spannungen zwischen Ost und West der Rüstungsindustrie und den Militärs in beiden Blöcken: Sie können den jeweils anderen als Gefahr adressieren, um in Zeiten von knapperen Budgets Kürzungen bei den Verteidigungsetats zu vermeiden.

Kreml-Sprecher Peskow hatte am Donnerstag gesagt, dass es faktisch keine Gesprächsstruktur zwischen Washington und Moskau mehr gebe. Der designierte Präsident Donald Trump hat in einem internen Papier Russland immerhin schon einmal von der Liste der größten Bedrohungen für die USA gestrichen. Moskau traut den Auguren allerdings noch nicht und setzt offenkundig auf eigene Stärke.

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