Politik

Zu hohes Defizit: EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen

Lesezeit: 1 min
20.02.2017 12:42
Die EU-Kommission will sich Italien wegen des steigenden Defizits vorknöpfen. Das dürfte die Euro-Müdigkeit der Italiener weiter verstärken.
Zu hohes Defizit: EU-Kommission droht Italien mit Sanktionen

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

[vzaar id="2845103" width="600" height="338"]

Wegen der steigenden italienischen Staatsschulden wird die EU-Kommission einem Insider zufolge am Mittwoch die Regierung in Rom verwarnen. Die Brüsseler Behörde werde Sanktionen für den Fall androhen, dass der Euro-Staat nicht wie versprochen das Defizit zurückfahre, sagte ein mit dem Vorgang vertrauter EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach muss Italien wie in diesem Monat angekündigt den strukturellen Fehlbetrag um 0,2 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung senken. Sollte dies nicht geschehen, könnte die Kommission im Mai ein Defizitverfahren einleiten.

Theoretisch könnte Italien am Ende bestraft werden. Das ist aber unwahrscheinlich, weil sich die Kommission auch mit Frankreich, Spanien und Portugal nachsichtig gezeigt hat. Insbesondere vor Wahlen zieht die EU-Kommission in der Regel zurück, um die Wählen nicht in die Arme von EU-kritischen Parteien zu treiben.

Allerdings liegt in Italien bereits die Fünf-Sterne-Bewegung vorne, die einen dezidiert EU-kritischen Kurs fährt. Die Sozialisten dagegen stehen vor einer Spaltung und damit einer Schwächung der Regierung.

Nach Schätzungen der Behörde wird die Staatsverschuldung Italiens in diesem Jahr auf den Rekordstand von 133,3 Prozent im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt steigen. Erlaubt sind 60 Prozent. Auch das strukturelle Defizit, bei dem etwa Sonderbelastungen herausgerechnet werden, steigt.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Technologie
Technologie Der Chefredakteur kommentiert: Kleiner Blackout - kein neuer Strom mehr in Oranienburg! Echt jetzt?
19.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Städtereisen neu entdeckt: Easyjet läutet Renaissance der Rollkoffer ein
19.04.2024

Vor genau 20 Jahren eroberte Easyjet mit seinen günstigen Flügen das Festland der EU. Der Start in Berlin-Schönefeld begann...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft G7-Außenministertreffen: Israel-Iran Konflikt überschattet Agenda
19.04.2024

Nach israelischem Angriff auf Iran: G7-Außenministertreffen auf Capri ändert Agenda. Diskussionen zu China und Cyber-Sicherheit werden...

DWN
Politik
Politik Forsa-Zahlen: Die Grünen unterliegen den Fliehkräften der Abwärtsspirale
19.04.2024

Und schon wieder eine Etage tiefer. Der Sog verstärkt sich und zieht die Partei Bündnis 90/Grüne immer weiter hinab in der Wählergunst....

DWN
Technologie
Technologie Sehnsuchtsort Mond – Wettlauf um Macht und Rohstoffe
19.04.2024

Forscher, Technologiefirmen und ganze Staaten streben nach neuen galaktischen Ufern. Der Mond lockt mit wertvollen Rohstoffen und dient...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Krieg: So ist die Lage
19.04.2024

Nach neuen Angriffen: USA und NATO erhöhen Unterstützung für Ukraine, während Russland seinen Machtanspruch verstärkt.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Trotz Exportbeschränkungen: Deutsche Ausfuhren in den Iran gestiegen
19.04.2024

Deutsche Exporte in den Iran trotzen geopolitischen Spannungen: Anstieg trotz EU- und US-Sanktionen. Welche Kritikpunkte gibt es in diesem...

DWN
Immobilien
Immobilien Wie viel Immobilie kann ich mir 2024 leisten?
19.04.2024

Wie günstig ist die aktuelle Marktsituation für den Erwerb einer Immobilie? Auf welche Haupt-Faktoren sollten Kaufinteressenten momentan...