Politik

Von der Leyen: Bundeswehr hat Führungsschwäche

Ursula von der Leyen sieht bei der Bundeswehr eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.
01.05.2017 01:53
Lesezeit: 1 min

+++Werbung+++

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Fall des wegen einer mutmaßlichen Anschlagsplanung festgenommenen Offiziers Versäumnisse bei der Bundeswehr eingeräumt. Die CDU-Politikerin sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt": "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen, und da müssen wir konsequent drangehen." Diese gelte auch für die bekanntgewordenen Fälle von sexualisierter Herabwürdigung und Schikane. Zu ihrer eigenen Rolle sagte sie: "Unterm Strich habe ich immer die schlussendliche Gesamtverantwortung."

Zu ihrer Aufgabe gehöre auch, tiefer zu graben, sagte die Ministerin. Dabei zeige sich: "Offensichtlich greifen die Mechanismen nicht, die solche Streitkräfte haben müssen, damit auch frühzeitig gemeldet und aufgeklärt wird." Von der Leyen bezieht sich auf einen seltsamen Fall, dessen Wahrheitsgehalt objektiv nicht überprüft werden kann.

Dem Oberleutnant wird vorgeworfen, Ende Januar auf dem Wiener Flughafen Schwechat eine geladene Pistole in einem Putzschacht einer Toilette versteckt zu haben. Ein konkretes Anschlagsziel ist der Staatsanwaltschaft Frankfurt zufolge allerdings nicht bekannt.

Der aus Offenbach stammende Offizier soll sich zudem als syrischer Flüchtling ausgegeben haben, unter falschem Namen Asyl beantragt und seit Januar 2016 monatliche Zahlungen erhalten. Von der Leyen sagte, die Ermittlungen hätten noch nicht ergeben, was er genau geplant habe und ob er ein Netzwerk gehabt habe.

Bekannt sei angeblich, dass der Mann eine Masterarbeit an einer französischen Eliteschule geschrieben habe, die ganz klar völkisches dumpfes Gedankengut enthalten habe. Dies sei auch auf Ebene der Vorgesetzen aufgefallen. Der Fall sei aber weder in seiner Personalakte noch beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) gelandet. Wenn die Vorgesetzten nicht ihre Verantwortung wahrnähmen, "dann werden Dinge aus falsch verstandenem Korpsgeist schöngeredet, es wird weggeschaut, das gärt dann, bis es zum Eklat kommt". Dies sei nicht in Ordnung.

"Wir müssen eine breitere Debatte in der Bundeswehr führen, wo stehen wir, was ist unsere Haltung", sagte von der Leyen: Viel könne toleriert werden, aber nicht politischer Extremismus, Rechtsextremismus und religiös bedingter Extremismus.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als globale Reservewährung auf dem Vormarsch

Strategische Relevanz nimmt zu und Zentralbanken priorisieren Gold. Der Goldpreis hat in den vergangenen Monaten neue Höchststände...

DWN
Panorama
Panorama Spritpreis: Wie der Rakete-und-Feder-Effekt Verbraucher belastet
03.07.2025

Die Spritpreise steigen wie eine Rakete, fallen aber nur langsam wie eine Feder. Das Bundeskartellamt nimmt dieses Muster ins Visier und...

DWN
Finanzen
Finanzen Vetternwirtschaft und Machtspiele: So scheitert der NATO-Innovationsplan
03.07.2025

Milliarden für die NATO-Innovation, doch hinter den Kulissen regiert das Chaos: Interessenkonflikte, Rücktritte und Streit gefährden...

DWN
Politik
Politik Trump dreht den Geldhahn zu: Kiew kämpft ohne Washington
02.07.2025

Donald Trump kappt Waffenhilfe für die Ukraine, Europa zögert, Moskau rückt vor. Doch Kiew sucht nach eigenen Wegen – und die Rechnung...

DWN
Panorama
Panorama Köln schafft den Begriff "Spielplatz" ab
02.07.2025

Köln verabschiedet sich vom traditionellen Begriff "Spielplatz" und ersetzt ihn durch "Spiel- und Aktionsfläche". Mit neuen Schildern und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Tusk zieht die Grenze dicht – Spediteure schlagen Alarm
02.07.2025

Grenzkontrollen sollen Sicherheit bringen – doch für Spediteure und Industrie drohen Staus, teurere Transporte und Milliardenverluste....

DWN
Panorama
Panorama EU-Klimapolitik: Soviel Spielraum lässt das 90-Prozent-Ziel
02.07.2025

Die EU-Kommission hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis 2040 sollen die Emissionen massiv sinken, ein großer Schritt Richtung...

DWN
Technologie
Technologie DeepSeek zerstört Milliardenwerte: China-KI soll aus Europa verschwinden
02.07.2025

Ein chinesisches Start-up bringt Nvidia ins Wanken, Milliarden verschwinden in Stunden. Doch für Europa ist das erst der Anfang: Die...

DWN
Politik
Politik Gasförderung Borkum: Kabinett billigt Abkommen mit den Niederlanden
02.07.2025

Die Bundesregierung will mehr Gas vor Borkum fördern und stößt damit auf heftigen Widerstand von Umweltschützern. Das Vorhaben soll...