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Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries rechnet in dieser Legislaturperiode nun doch nicht mit einer Entscheidung über eine steuerliche Forschungsförderung für den Mittelstand. "Ich fürchte nein", sagte sie am Freitag auf eine entsprechende Frage in einem Reuters-Interview. Nach ihrer Kenntnis sei Finanzminister Wolfgang Schäuble dazu in dieser Legislaturperiode nicht mehr bereit. Sie finde das schade, denn ein solcher Schritt wäre ein gutes Signal für die mittelständische Wirtschaft und auch für Investitionen in Deutschland gewesen. Geplant ist, dass mittelständische Firmen weniger Steuern zahlen müssen, wenn sie ihre Forschungsausgaben geltend machen.
Die Bundesregierung will unterdessen im Gegensatz zu etlichen Wirtschaftsforschern ihre Wachstumsprognose zunächst nicht erhöhen. "Ich denke mal, wir sollten realistisch bleiben", sagte Zypries. Die Frühjahresprognose sei richtig. "Dabei bleiben wir zunächst mal, denn die Widrigkeiten, mit denen wir es im Moment in der Weltwirtschaft zu tun haben, sind ja auch nicht zu unterschätzen."
Die Bundesregierung rechnet in ihrer Frühjahresprognose mit einem Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 1,5 Prozent und im kommenden Jahr von 1,6 Prozent. Etliche Experten sind inzwischen zuversichtlicher.
