Russland verlängert Einfuhrstopp für Lebensmittel aus der EU

Russland hat den Einfuhrstopp für Lebensmittel aus der EU bis 2018 verlängert.

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Russland verlängert seinen seit Sommer 2014 geltenden Einfuhrstopp für Lebensmittel aus der EU bis Ende 2018. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret zur Verteidigung der „nationalen Interessen Russlands“. Das Einfuhrverbot gilt für die meisten landwirtschaftlichen Produkte aus dem Westen, vor allem aus der Europäischen Union.

Vor allem die deutschen Milchbauern treffen die Sanktionen schwer. Die Bauern forderten bereits vor einem Jahr ein Ende der Sanktionen – allerdings vergeblich.

Russland reagiert damit auf die umfangreichen Wirtschaftssanktionen, die Brüssel wegen der Ukraine-Krise seit 2014 verhängt und bereits zweimal verlängert hat – zuletzt am Mittwoch, ebenfalls bis Ende 2018.

Die EU macht die Aufhebung der Sanktionen von der vollständigen Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine abhängig. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten ihre Kollegen beim EU-Gipfel vergangene Woche über den Stand informiert. Daraufhin beschloss die EU die Verlängerung der Sanktionen um weitere sechs Monate.

Deutschland und Frankreich verhandeln im sogenannten Normandie-Format mit Russland und der Ukraine über eine Beilegung des Konflikts. Kiew und der Westen werfen Moskau die Unterstützung prorussischer Rebellen in der Ostukraine vor. Der Konflikt hatte im April 2014 begonnen. Bisher wurden rund 10.000 Menschen getötet.

Die Sanktionen des Westens und zudem die niedrigen Ölpreise belasten die russische Wirtschaft, die allerdings vom starken Dollar profitiert. Vom Embargo auf westliche Lebensmittel erhofft sich die Regierung aber langfristig auch eine Stärkung der eigenen Landwirtschaft. Russland ist in den vergangenen Jahren zum Weltmarktführer bei Getreide aufgestiegen und profitiert vor allem von steigenden Exporten nach China.

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