Italien gibt Widerstand gegen EU bei Mission Sophia auf
Italien hat der EU-Marine-Mission Sophia zur Abwehr von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeer in letzter Minute zugestimmt.
Der italienische Außenminister Angelino Alfano (r) und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am 06.07.2017 bei einer Pressekonferenz in Rom. (Foto: dpa)
In der Flüchtlingskrise haben die EU-Mitgliedstaaten ihren Marine-Einsatz vor Libyen um fast anderthalb Jahre verlängert. Die Mission Sophia werde bis zum 31. Dezember 2018 fortgeführt, teilte der EU-Rat am Dienstag mit. Italien hatte die Verlängerung Mitte Juli zunächst blockiert, um mehr Unterstützung der EU-Partner in der Flüchtlingskrise zu erhalten. Seit Jahresbeginn sind in Italien mehr als 93.000 Bootsflüchtlinge angekommen.
Die Verlängerung von Mission Sophia sei „einstimmig“ erfolgt, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Damit stimmte nun auch Italien zu, obwohl seine Hauptforderungen an die EU in der Flüchtlingskrise nicht erfüllt wurden. Dazu gehörte insbesondere die Öffnung von Häfen für Bootsflüchtlinge in anderen EU-Staaten. Ohne die Zustimmung wäre die Mission allerdings am Donnerstag ausgelaufen und Rom mit dem Flüchtlingsproblem erst recht alleine gewesen. Italien ist vor allem empört, dass Länder wie Frankreich illegale Migranten nach Italien zurückschickt haben und sich weigern, ihren Teil der Flüchtlingsquote aus Italien und Griechenland zu übernehmen. Ob es Gegengeschäfte gibt, die die Italiener mit der EU für ihre Zustimmung geschlossen haben, ist nicht bekannt.
In der Flüchtlingskrise geht Mission Sophia seit Juni 2015 gegen Schleuserbanden vor. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem retten sie Flüchtlinge aus Seenot. Seit dem vergangenen Jahr geht die Marine-Mission auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt.
Das Mandat von „Sophia“ wurde dieses Mal nur geringfügig verändert. So soll die Mission nun auch verfolgen, was aus den ausgebildeten Mitgliedern der libyschen Küstenwache wird. Darüber hinaus soll der Einsatz Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sammeln und den Austausch von Informationen über Menschenhandel mit EU-Mitgliedstaaten, der Grenzbehörde Frontex und Europol verstärken.
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