USA kritisieren Raketen-Geschäft der Türkei mit Russland

Die Türkei steht kurz davor, das russische Flugabwehrsystem S-400 zu kaufen. Eine vorläufige Vereinbarung zwischen Moskau und Ankara sieht vor, dass die Türkei im kommenden Jahr zwei S-400-Raketen-Batterien aus Russland bezieht. In der vergangenen Woche verkündete der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik nach einem Besuch in Moskau, dass der Deal kurz vor dem Abschluss stehe, berichtet der türkische Sender ntv.

Doch das US-Verteidigungsministerium ist gegen das Raketen-Geschäft zwischen Russland und der Türkei.

Ein Sprecher des Pentagons sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Wir haben Bedenken über den Kauf der S-400-Systeme. Dies haben wir an die Regierung der Türkei weitergeleitet. Wir betonen, wie wichtig es ist, die Interoperabilität mit den NATO-Systemen für alle größeren Verteidigungssysteme zu sichern. Die USA und die Türkei verfügen über einen robusten und bedeutenden Handel im Bereich der Verteidigung und der militärischen Verkaufsbeziehung. Die USA verpflichten sich, die Auslieferung der Ausrüstung, die von der Türkei gekauft wurde, zu beschleunigen – wenn dies möglich ist. Die Türkei ist ein strategischer Verbündeter für die USA. Wir engagieren uns für unsere starke Partnerschaft mit diesem wichtigen NATO-Verbündeten.“

Eine Sprecherin der NATO sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten: „Es obliegt unseren Verbündeten, zu entscheiden, welche militärische Ausrüstung sie kaufen. Kein NATO-Verbündeter betreibt derzeit die S-400 und die NATO hat keine Bestätigung oder Einzelheiten über den Kauf durch die Türkei. Was für uns zählt ist, dass die Ausrüstung, die erworben wird, mit der Ausrüstung der anderen Alliierten zusammenarbeiten (Anm. d. Red. Interoperabilität) kann. Die Interoperabilität unserer Streitkräfte ist für die NATO und für die Durchführung unserer Operationen und Missionen von grundlegender Bedeutung.“

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte zuvor, warum die Türkei so sehr an dem Deal im Raketen-Geschäft mit Russland festhalte. Haberturk zitiert Cavusoglu: „Ok. Wir befinden uns im militärisch-industriellen Sektor im NATO-Lager. Wir kennen unsere Verantwortung. Während uns die PKK und ISIS angreifen, hält sich die NATO heraus. Wir sagen, dass das Luftabwehrsystem die gesamte Türkei umfassen muss, aber dies wird nicht umgesetzt. Es gibt keinen Technologietransfer. Die NATO hält sich von diesen Fragen fern, also muss die Türkei sich anderweitig umschauen. Die Türkei muss ihre Sicherheit eigenständig garantieren. Die NATO verhindert, dass wir uns mit einem Luftabwehrsystem eindecken. Es wird uns verboten, von dem einen oder anderen Staat ein Luftabwehrsystem zu besorgen. Das geht nicht. Die Türkei wird genau wie in der Außenpolitik ihren eigenen Weg gehen und keiner wird dies verhindern können.“

Die türkische Regierung hat erhebliche Zweifel an den USA, der EU und an der NATO. Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass sich in der Putschnacht vom 15. Juli 2016 nur wenige westliche Politiker mit der türkischen Regierung solidarisiert hatten. Die russische Regierung hatte sich in der Putschnacht dagegen unverzüglich mit der Regierung in Ankara solidarisiert.

Am 15. Juli 2016 hatte eine Gruppe von Offizieren und Generälen einen Putsch gegen die Regierung in Ankara durchgeführt. Eine wichtige Rolle spielte dabei die türkische Luftwaffe. Der Luftwaffenstützpunkt Incirlik, der von den USA, Deutschland und anderen NATO-Staaten im Rahmen der Operation Inherent Resolve genutzt wird, war von entscheidender Bedeutung während des Putsches. Die Zeitung Türkiye Bülteni berichtet, dass dort türkische Putschisten und Offiziere anderer Staaten den Putsch koordiniert haben sollen.