Kreml fürchtet US-Einmischung in Wahlen in Russland

Die russische Regierung rechnet mit US-Versuchen, sich in die kommenden Wahlen in Russland einzumischen.

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Nach einem Bericht der russischen Zeitung Vedomosti könnten sich US-Geheimdienste Zugang zum Internet in Russland verschaffen. Das Blatt stützt sich bei dieser Feststellung auf die Aussagen von russischen Regierungs- und Sicherheitsbeamten. Unabhängig überprüfbare Belege haben die Dienste dazu nicht vorgelegt. Der amerikanische Geheimdienst NSA habe ein großes Zentrum in Stockholm. Dieses Zentrum diene der Kontrolle der wichtigsten Internetknoten. Zudem hätten die USA über dieses Zentrum die Möglichkeit, auch Informationen über Bankgeschäfte, staatliche Daten und interne Korrespondenzen zu bekommen.

Der Generaldirektor des russischen IT-Konglomerats Inoventica, Vitaly Slizen, sagte Vedomosti, dass er mindestens ein Internet-Verkehrsanalyse-Zentrum kenne, das die Interessen von ausländischen Geheimdiensten bedient.  Das Zentrum befinde sich in der Nähe von London. Es gebe ein weiteres Zentrum in Frankfurt. Beide Zentren würden Informationen über den Datenaustausch in Russland erhalten.

In diesem Zusammenhang hat Moskau keine Zweifel daran, dass die USA versuchen werden, sich in die bevorstehende Präsidentschaftswahl Russlands einzumischen, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow den chinesischen und japanischen Medien am Mittwoch in einem Interview. Rjabkow wörtlich: „Wir haben uns an die Einmischung gewöhnt, wir haben gelernt, damit zu leben. Das gleiche gilt für das Abhören von Telefonen durch US-Geheimdienste. Derjenige, der sich dessen nicht bewusst ist, ist eine absolut naive Person, die auf einem anderen Planeten lebt und nicht versteht was los ist“.

Auf Nachfrage, ob sich Russland in die US-Wahlen 2016 eingemischt habe, sagte er: „Wir haben nicht eine einzige nachvollziehbare Erklärung dafür erhalten, worum es eigentlich geht. Wir haben überall Anschuldigungen gehört, wonach einige Leute einige russische Kontakte hatten, obwohl einige dieser Leute nie an den Wahlkämpfen der demokratischen oder republikanischen Parteien teilgenommen haben.“

Es habe auch bisher keinen einzigen Beweis dafür gegeben, dass russische Hacker die Wahlen manipuliert hätten, zitiert die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS den russischen Außenminister. Die US-Geheimdienste sind haben in den vergangenen Monaten mehrfach ihre Überzeugung geäußert, dass Russland sich in die US-Wahlen eingemischt hat. Bei einer Senatsanhörung des Geheimdienstausschusses sagte Senatorin Dianne Feinstein, die russische Einmischung sei das „Verbrechen des Jahrhunderts“ gewesen. Die russische Intervention hätte zur Niederlage von Hillary Clinton geführt. Die USA hätten die „Verantwortung zurückzuschlagen“. Sanktionen würden nicht ausreichen. Die USA sollten sich nicht nur mit der Klage über eine russische Einmischung aufhalten, sondern aktive Schritte unternehmen. Konkret forderte Feinstein Operationen im Cyber-Space (Video am Anfang des Artikels, ab 59:25).

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