USA verhängen hohe Zölle auf Solarmodule und Waschmaschinen

Die US-Regierung hat hohe Zölle verhängt, um Importe aus China zurückzudrängen.

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US-Präsident Donald Trump (r) hört am 09.11.2017 in der Großen Halle des Volkes in Peking (China) einer Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu. Nun verhängt er hohe Zölle.(Foto: dpa)

US-Präsident Donald Trump (r) hört am 09.11.2017 in der Großen Halle des Volkes in Peking (China) einer Rede des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu. (Foto: dpa)

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Die US-Regierung hat hohe Zölle auf den Import von Solarmodulen und Waschmaschinen verhängt, um die Konkurrenz aus China zu schwächen. Die Zölle auf Solarmodule sollen bis zu 30 Prozent betragen und auf Waschmaschinen bis zu 50 Prozent, teilte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag in Washington mit. Die billigen Importe hätten den Produzenten in den USA „ernsthaften Schaden“ zugefügt, begründete er den Schritt.

Die Solarindustrie in den USA kritisierte die Zölle allerdings und warnte vor einer Schwächung der Inlandsbranche. Der Branchenverband SEIA bezifferte die Zahl der zu erwartenden Arbeitsplatzverluste in den USA auf 23.000, weil nun Investitionen im Solarbereich in Milliardenhöhe auf Eis gelegt würden. Seit 2012 hatte sich die Produktion von Solarstromenergie in den USA verdreifacht – ein wichtiger Grund waren die preisgünstigen Importe aus China. Nun drohe der Branche eine „Krise“, warnte SEIA.

Der Handelsbeauftragte Lighthizer stellte die Zollentscheidung hingegen in Zusammenhang mit der „America First“-Politik von Präsident Donald Trump. Der Schritt mache klar, „dass die Trump-Regierung stets die amerikanischen Arbeiter, Bauern, Rancher und Geschäftsleute verteidigen wird“, erklärte er.

Der Zollentscheidung ging laut Lighthizer eine intensive Untersuchung der US-Handelskommission (USTR) voraus. Diese habe ergeben, dass die Importe aus dem Ausland die Produktion in den USA erheblich schadeten. Klage gegen die Solarmodul-Importe hatten zwei angeschlagene Solarunternehmen eingereicht: Suniva sowie die deutsche Firma Solarworld, die auch in den USA produziert.

Die Zölle für Solarmodule sollen vier Jahre lang erhoben werden. Im ersten Jahr soll der Satz 30 Prozent betragen, dann soll er schrittweise auf 15 Prozent im vierten Jahr fallen.

Die Zölle auf Waschmaschinen sollen drei Jahre gelten; anfangs sollen sie bei 20 Prozent liegen und dann auf 16 Prozent abfallen. Dies gilt allerdings nur für die ersten 1,2 Millionen importierten Maschinen. Alles, was darüber hinaus importiert wird, soll mit einem Zoll von 50 Prozent belegt werden.

Der US-Präsident hat sich wiederholt für einen Kurs der wirtschaftlichen Abschottung stark gemacht und verspricht, durch die Globalisierung verloren gegangene Industriejobs wieder zurückzuholen.