Politik

Korruption in Lettland: EZB-Ratsmitglied verhaftet

Die Antikorruptionsbehörde in Riga hat das EZB-Ratsmitglied aus Lettland verhaftet.
19.02.2018 00:46
Lesezeit: 1 min

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Lettlands Zentralbankchef und EZB-Ratsmitglied Ilmars Rimsevics ist nach Regierungsangaben durch die Antikorruptionsbehörde KNAB festgenommen worden. Das habe die Behörde selbst mitgeteilt, heißt es in einer Erklärung von Ministerpräsident Maris Kucinskis, die die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag per Email erhielt. "Es gibt keinen Hinweis darauf, dass dadurch das Finanzsystem Lettlands gefährdet werden könnte." Obwohl sich weder die Regierung noch die Antikorruptionsbehörde zu den Vorwürfen gegen Rimsevics äußerten, wurden erste Rücktrittsforderungen laut. Die Europäische Zentralbank (EZB) lehnte eine Stellungnahme zu dem Vorfall ab.

Am Freitag hatten Ermittler die Wohnung und das Büro des Zentralbankchefs durchsucht. Grund dafür sei Korruptionsverdacht gewesen, berichtete das staatliche Fernsehen am Samstag. Ein Sprecher der Zentralbank bestätigte die Durchsuchung durch KNAB-Mitarbeiter, nannte aber keine Details. Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Notenbank. Seit dem Beitritt Lettlands zur Euro-Zone im Januar 2014 ist er zudem Mitglied des EZB-Rates.

Der lettische Wirtschaftsminister Arvils Aseradens legte Rimsevics den Rücktritt nahe. Die Logik gebiete es, dass der Gouverneur der Zentralbank, einer der ranghöchsten Vertreter des Landes, ernsthaft über die Aufgabe seines Amtes nachdenken müsse, sagte Aseradens dem Sender Radio Lettland.

Die Festnahme des Chefs der unabhängigen Zentralbank ist ein weiterer Rückschlag für das lettische Bankensystem. So wirft die US-Behörde FinCEN, eine für die Ermittlung von Finanzkriminalität zuständige Abteilung des US-Finanzministeriums, dem drittgrößten lettischen Geldhaus ABLV Bank systematische Geldwäsche vor. Die FinCEN hatte vergangene Woche erklärt, sie prüfe Sanktionen gegen die ABLV. Die Bank ermögliche es zudem ihren Kunden, die Sanktionen zu unterlaufen, die die Vereinten Nationen gegen Nordkorea wegen seines Atomwaffenprogrammes verhängt haben. Die ABLV erklärte dagegen, die US-Behörde berufe sich auf unbewiesene und irreführende Informationen.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mogelpackung des Jahres: Granini Trinkgenuss Orange enttäuscht Verbraucher - wie Sie Mogelpackungen erkennen
22.01.2025

Verbraucher fühlen sich getäuscht: Der "Granini Trinkgenuss Orange" wurde von der Verbraucherzentrale Hamburg zur "Mogelpackung des...

DWN
Politik
Politik Scholz in Paris bei Macron: „Europa wird sich nicht ducken“
22.01.2025

Zwei Tage nach der Vereidigung Trumps stimmen Scholz und Macron sich ab, wie sie mit dem Kurswechsel in der US-Politik umgehen wollen. Sie...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Verpackungssteuer Tübingen: Bundesverfassungsgericht bestätigt Rechtmäßigkeit
22.01.2025

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verpackungssteuer Tübingen als verfassungsgemäß bestätigt. Die Abgabe, die seit Januar 2022 auf...

DWN
Politik
Politik Messerattacke: Aschaffenburg betrauert nach Gewalttat zwei Tote - was wir wissen
22.01.2025

Am Mittwochmittag wurde die Stadt Aschaffenburg von einer schrecklichen Gewalttat erschüttert. Ein 28-jähriger Mann attackierte nach...

DWN
Politik
Politik Wann greift Russland an? Geheimdienste rechnen mit 2028
22.01.2025

Russischer Angriff ab 2028? Geheimdienste warnen davor, dass Russland die EU in den kommenden Jahren an der Ostgrenze angreift. Laut...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Bundesbank - Schwäche der deutschen Wirtschaft hält an, aber es gibt Hoffnungsschimmer
22.01.2025

Der Bundesbank zufolge ist ein Aufschwung in der deutschen Wirtshaft ist vorerst nicht in Sicht. Dafür gibt es mehrere Gründe. Doch etwas...

DWN
Politik
Politik YouGov-Wahlumfrage: AfD und SPD gleichauf - CDU rutscht ab
22.01.2025

In der neuesten Wahlumfrage von YouGov kann die SPD deutlich zulegen. Die AfD verliert dagegen. Beide Parteien liegen nun gleichauf. Auch...

DWN
Technologie
Technologie Projekt "Stargate" - OpenAI und Trump setzen auf KI-Rechenzentren für die Zukunft
22.01.2025

OpenAI und bedeutende Technologie-Partner investieren 500 Milliarden Dollar in neue Rechenzentren für Künstliche Intelligenz (KI). Das...