Bundestag will Präsenz auf Tiktok ausbauen
Der Bundestag plant, künftig auch auf Tiktok zu kommunizieren. „Wenn es dieses Medium gibt, wäre es ziemlich unsinnig, da nicht auch über unsere Arbeit zu informieren und das Parlament darzustellen“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.
Tiktok sei zwar nicht unproblematisch, aber nicht verboten. „Auf dieser Plattform, an dieser digitalen Theke sind Menschen, die sich nirgendwo anders informieren.“ Gerade junge Menschen nutzten kaum noch klassische Medien wie gedruckte Zeitungen, sondern vor allem Tiktok für Informationen.
Demokratie braucht Präsenz auch in problematischen Kanälen
Klöckner räumte ein, dass auf Tiktok auch extreme Meinungen kursierten. Dennoch sei es wichtig, dort vertreten zu sein: „Wenn wir Demokratie stabilisieren wollen, müssen wir dort auch sein und ein Angebot machen.“
Der Bundestag ist bereits auf mehreren Plattformen aktiv, darunter Instagram, Youtube, Whatsapp, X (früher Twitter), Mastodon, Bluesky und Linkedin. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern vertrauenswürdige Informationsquellen über parlamentarisches Geschehen und die Arbeit des Bundestages zu bieten.
Datenschutz- und Sicherheitsbedenken bleiben bestehen
Gegen Tiktok bestehen jedoch erhebliche Sicherheitsbedenken. Das Unternehmen Bytedance mit chinesischem Gründer und Sitz in Peking steht im Verdacht, Nutzerdaten an chinesische Behörden weiterzugeben. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz empfiehlt weiterhin, die App auf dienstlichen Geräten nicht zu verwenden.
Politik nutzt Tiktok – von AfD bis Bundesregierung
Trotz dieser Bedenken ist Tiktok für die Politik interessant, da die Plattform monatlich rund 21 Millionen Nutzer in Deutschland erreicht. Weltweit sind es mehr als 1,5 Milliarden.
Die AfD war eine der ersten Parteien mit großer Präsenz auf Tiktok, inzwischen nutzt auch die Bundesregierung die Plattform. Unter @TeamBundeskanzler beantwortet Bundeskanzler Friedrich Merz Fragen per Video – von politischen Anliegen bis hin zu unterhaltsamen Themen.
Zustimmung aus der Politik
Wolfgang Kubicki, ehemaliger Bundestagsvizepräsident, begrüßt Klöckners Engagement in den sozialen Medien. Er sieht darin eine moderne Öffentlichkeitsarbeit, die Akzeptanz für den politischen Apparat schafft. „Ich finde das toll.“
