Bankenkrise verhindert Italiens Ausstieg aus dem Euro

Die schwelende Bankenkrise stellt wahrscheinlich das größte Hindernis für einen Austritt Italiens aus dem Euro dar.

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Nachdem die EU-skeptische Fünf-Sterne-Bewegung zum Gewinner der Wahlen in Italien erklärt wurde, wird im Land über einen möglichen Austritt Italiens aus der EU spekuliert. Nach Einschätzung des EU Observers ist ein solcher „Italexit“ jedoch unwahrscheinlich.

Faule Kredite und fehlende Kapitalpuffer machen den italienischen Banken seit Jahren zu schaffen. Das Ifo-Institut hatte unlängst vor einer Staatspleite Italiens gewarnt. Das Land habe die Zeit für Reformen, die ihm die Europäische Zentralbank durch den Kauf von Staatsanleihen verschafft habe, nicht genutzt.

Um seine Banken zu retten, benötigt Italien künftig wahrscheinlich weitere Kapitalgarantien aus der EU beziehungsweise von der EZB. Die mit einem Austritt aus dem Euro verbundenen Unsicherheiten könnten die Situation im italienischen Bankensektor eskalieren.

Luigi Di Mario, Parteichef der Fünf Sterne Bewegung, ist das bewusst. Gegenüber dem italienischen Rundfunksender Rai sagte er nach der Wahl, ein Austritt aus der EU sei von seiner Partei einst als ein letztes Mittel gedacht, falls Italien keine Änderungen an den EU-Haushaltsregeln durchsetzen kann. Es sei jedoch nicht mehr richtige Moment, den Euro zu verlassen.

Rückhalt findet Di Maro mit seiner Meinung in der Bevölkerung. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung vom Oktober zufolge sind nur 17 Prozent der Italiener einverstanden mit dem derzeitigen Kurs der EU, 56 Prozent würden aber im Falle eines Referendums für einen Verbleib in der EU stimmen. Die Briten hatten in einer solchen Abstimmung für einen EU-Austritt votiert.

Auch die anhaltende Flüchtlingskrise an Italiens Küsten spricht für einen Verbleib in der EU. Im vergangen Jahr nahm das Land 119.369 Migranten in Erstaufnahmeeinrichtungen auf. Nur rund 9.000 von ihnen wurden auf andere Länder verteilt. Insbesondere die geografische Lage Italiens macht das Land gemeinsam mit Griechenland zum Hauptanlaufpunkt für Flüchtlinge, die aus Afrika über das Mittelmeer kommen. Ein im September 2015 von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossenes Programm zur Umverteilung der Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr ausgelaufen. Im Juni wollen sich die EU-Regierungschefs auf eine Reform des Dublin-Verfahrens einigen. Die EU-Kommission spricht sich weiterhin für eine quotale Verteilung inklusive einer Aufnahmepflicht aus.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat bei der Wahl 37 Prozent aller Wählerstimmen erhalten. Zweitstärkstes Ergebnis erzielte die Partei Lega mit 18 Prozent. Nach dieser Wahl steht Italien vor einer schwierigen Regierungsbildung. Sowohl die rechtsextreme Lega Nord als auch die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung haben Anspruch auf die Regierungsführung angemeldet. Während Lega-Chef Matteo Salvini nach der Wahl seinen Mitte-Rechts-Block, dem auch die Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi angehört, zum Sieger erklärt hatte, zeigt sich der Vorsitzende der Fünf-Sterne-Bewegung für Gespräche mit allen Parteien offen.

Er selbst beschreibt sich als pro-europäisch. Im Wahlkampf hatte Di Maio frontal Kernpositionen der Lega angegriffen. Er werde die Freunde (Viktor) Orbans besiegen, die AfD und Marine Le Pen, sagte er mit Blick auf die engen Verbündeten der Lega in Europa.