EU will mit eigener Clearing-Stelle Iran-Geschäft retten

Die EU will die US-Sanktionen umgehen und versucht, die Iran-Geschäfte vom internationalen Finanzsystem abzukoppeln.

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EU-Präsident Jean-Claude Juncker am 12.09.2018 in Straßburg. (Foto: dpa)

EU-Präsident Jean-Claude Juncker am 12.09.2018 in Straßburg. (Foto: dpa)

Die Europäische Union (EU) sucht offenbar nach Wegen, die von den USA angekündigten Sanktionen gegen den Iran zu umgehen, berichtet Reuters. Ein unter maßgeblicher Mitarbeit der Bundesregierung erarbeitetes Konzept sieht vor, „das Iran-Geschäft vom globalen Finanzsystem abzukoppeln“, zitiert das Handelsblatt am Freitag ein Papier der EU-Kommission. Es laufe auf eine Art Tauschbörse hinaus. Dafür solle eine Zweckgesellschaft gegründet werden, die dazu diene, „grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren“. Eine solche Gesellschaft könnte „die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken und den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor Sanktionen der USA schützen“.

Die DIHK fürchtet erhebliche Einschnitte für die deutsche Wirtschaft, weil die Banken Geschäfte wegen der Sanktionen nicht mehr abwickeln.

In der Clearing-Stelle sollen dem Blatt zufolge Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Wenn der Iran etwa Öl nach Spanien liefere und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstatte, könnte das Geld, das eigentlich aus Spanien an den Iran fließen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen. Die Clearingstelle könnte nach luxemburgischen Recht gegründet werden. Auch als Standort komme das Großherzogtum in Betracht.

Eine solche Tausch-Konstruktion ist laut nach Brüsseler Einschätzung der einzige Weg, Handelskanäle in den Iran offenzuhalten. In den vergangenen Monaten habe man diverse andere Möglichkeiten geprüft und verworfen.