CSU leitet vorsichtig Ablöse von Horst Seehofer ein

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 2 min
16.10.2018 16:54
Die Tage von Horst Seehofer an der Spitze der CSU scheinen gezählt zu sein.
CSU leitet vorsichtig Ablöse von Horst Seehofer ein

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat Forderungen aus der CSU nach einer Erneuerung der Parteispitze infolge der Wahlschlappe in Bayern geäußert. "Ich respektiere das. Es ist auch normal, dass nach einem solchen Wahlergebnis eine Partei reden möchte", sagte Söder am Dienstag in München, nachdem ihn die neue Landtagsfraktion einstimmig zur Wiederwahl nominiert hatte. "Sie können das nicht verhindern, dass eine Partei sich Gedanken macht", sagte Söder. Er hatte Parteichef Horst Seehofer im März nach langem Machtkampf als bayerischen Regierungschef verdrängt.

Die Fraktion diskutierte nach Angaben ihres wiedergewählten Vorsitzenden Thomas Kreuzer zwar über Schlussfolgerungen aus der Wahl für Bayern, aber nicht über Personalien. "Wir haben auf Landesebene keinen Grund, uns personell zu erneuern", sagte Kreuzer. Söder will am Mittwoch Sondierungsgespräche mit den als Koalitionspartner bevorzugten Freien Wählern und mit den Grünen führen. Sondierungen mit der SPD sollen in den kommenden Tagen folgen. Auf dieser Basis will die CSU dann rasch in konkrete Verhandlungen mit einem potenziellen Partner einsteigen. Laut Landesverfassung muss der Landtag binnen vier Wochen nach seiner Wahl einen Ministerpräsidenten küren.

Seehofer selbst zeigt sich offen für personelle Konsequenzen nach dem Debakel für seine Partei bei der Bayernwahl und räumt zugleich eigene Fehler bei Stil und Ton in der großen Koalition ein. Die Analyse sei angekündigt und werde auch kommen, "mit all den Entscheidungen die dann notwendig sind", sagte Seehofer am Dienstag in Berlin. Er sei bereit, über personelle Fragen zu diskutieren. Die Konsequenzen würden nicht leicht, sondern im Gegenteil echt schwer. Seehofer sagte, er vermute, dass ein Parteitag für die Wahlanalyse richtige Instrument wäre. Dies sei aber noch nicht entschieden. Der Zeitrahmen der Analyse sei ab 12. November - dem letzten Tag zur Wahl des Ministerpräsidenten - bis zur ersten oder zweiten Dezemberwoche.

Seehofer bekräftigte den Zeitplan, zunächst die Regierungsbildung in Bayern abzuwarten. Es gehe letztlich um Stabilität und daher dürfe man jetzt keine Ursachen für Instabilität setzen.

Als ein Indiz für seinen bevorstehenden Abgang kann seine Selbstkritik in der Migrationspolitik gewertet werden: Seehofer verteidigte zwar seine Haltung beim Thema Zurückweisungen an den Grenzen, die zu einem Koalitionsstreit im Sommer geführt haben. Die Sache sei "nach wie vor richtig". Über Stil und Ton müsse man aber als Politiker immer bereit sein zu reden. Da sei "durchaus Kritikwürdiges dabei gewesen". Er sei sicher, dass er diese Stilfragen auch dauerhaft durchhalte.

Seehofer sagte zum Regierungsbündnis in Berlin: "Wir wollen diese große Koalition. Wir wollen, dass sie erfolgreich arbeitet und wir wollen da konstruktiv mitwirken." Dies bedeute nicht, dass es keine Diskussionen mehr geben dürfe.

Seehofer sagte, er habe schon drei Mal seinen Rücktritt vom Parteivorsitz angeboten. Das erste Mal sei nach der Bundestagswahl gewesen, das zweite Mal vor dem Parteitag in Nürnberg bei seiner Wiederwahl. Dies sei "individuell" geschehen, "gegenüber dem, der es machen sollte". Das dritte Mal war bei einer nächtlichen Sondersitzung des Parteivorstands im Streit über die Zurückweisungen und war Anfang Juli auch öffentlich bekannt geworden.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Unser Angebot für Sie: DWN testen und alle Artikel frei lesen für nur 1€!

Überzeugen Sie sich und bekommen Sie unbegrenzten Zugriff für nur 1€!

DWN
Deutschland
DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft DIE GROSSEN IMPERIEN SCHEITERN Teil zwei: Die "Neue Seidenstraße" Chinas entwickelt sich zur holprigen Schotterpiste

China wollte mit seiner "Großen Seidenstraße" ein Handels- und Infrastruktur-Netz aufbauen, das drei Kontinente miteinander verbindet und...

DWN
Politik
Politik Showdown in der Karibik, zweiter Akt: Erster iranischer Tanker erreicht Venezuela unter Militärschutz

Trotz der von der US-Regierung erlassenen Sanktionen gegen den Iran und Venezuela hat der erste mehrerer iranischer Tanker das...

DWN
Finanzen
Finanzen Risse im Rentensystem: Defizite steigen, Steuereinnahmen brechen weg, Merkel tritt die Flucht nach vorne an

Das ohnehin angeschlagene gesetzliche Rentensystem droht infolge der Corona-Pandemie in Schieflage zu geraten. Die für Juli geplanten...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Wirtschaftsleistung schrumpft im ersten Quartal deutlich

Die deutsche Wirtschaftsleistung ist im ersten Quartal so stark wie zuletzt während der Finanzkrise 2008 geschrumpft. Die Einbrüche...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft DIE GROSSEN IMPERIEN SCHEITERN Teil eins: Die "Globale Energie-Dominanz" der USA läuft auf Grund

Die USA waren angetreten, den weltweiten Erdöl- und Erdgas-Markt zu beherrschen. Wie die Strategie der "Globalen Energie-Dominanz"...

DWN
Panorama
Panorama Mythos Kalaschnikow: Einfach, genial, russisch

Die Kalaschnikow bleibt aufgrund ihres simplen Aufbaus eine der meistproduzierten Waffen der Welt. Wie kaum ein zweites Produkt wird das...

DWN
Deutschland
Deutschland Berichte: Bundesregierung und Lufthansa einigen sich auf Milliarden-Rettungspaket

Medienberichten zufolge haben sich die Bundesregierung und die Lufthansa auf ein milliardenschweres Rettungspaket geeinigt.

DWN
Politik
Politik Spannungen zwischen Türkei und Griechenland steigen

Die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei im östlichen Mittelmeer steigen. Eine Eskalation zwischen beiden Ländern ist nicht...

DWN
Politik
Politik Trotz Kritik: Thüringen schafft die Corona-Regeln ab

Zum 6. Juni 2020 werden in Thüringen die Corona-Regeln abgeschafft. Kritik gibt es vonseiten der SPD, Grünen und aus Bayern.

DWN
Politik
Politik Die wahren Pandemien heißen Tuberkulose, Diabetes und Adipositas

Überschattet von der allgegenwärtigen Corona-Pandemie treiben seit Jahren viel gefährlichere Krankheiten ihr Unwesen. Die von ihnen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Großbritannien und Rolls-Royce: Einst der Neid der Welt, heute nur noch Mittelmaß

Rolls-Royce war noch zu erstaunlichen Innovationen fähig, als das Vereinigte Königreich seinen machtpolitischen Zenit längst...

DWN
Panorama
Panorama Lady Liberty unter Beschuss

Wie kein anderes Unternehmen symbolisiert Coca-Cola den amerikanischen Traum. Und so wie seit einigen Jahren der Softdrink-Konzern Probleme...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Forscher entdecken leistungsstarken Biokatalysator

Einer Forschergruppe der Universität Bayreuth ist im Bereich der Bioökonomie ein großer Durchbruch gelungen. Sie haben ein Enzym...

celtra_fin_Interscroller