Kasachstan: Präsident Nasarbajew kündigt überraschend Rücktritt an

 

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19.03.2019 14:33
Der auf Lebenszeit ernannte kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt.
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Der seit fast 30 Jahren regierende kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew hat überraschend sein Amt niedergelegt. Der 78-Jährige gab dies am Dienstag in einer Ansprache an das Volk im Fernsehen der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik bekannt. Er habe diese Entscheidung getroffen und danke für die jahrelange Treue, sagte er. Eigentlich war Nasarbajew als Vater der Nation auf Lebenszeit im Amt.

Nasarbajew war seit 24. April 1990 Präsident, aber schon davor als kommunistischer Parteichef an der Macht. Die Befugnisse des Präsidenten solle der Chef des kasachischen Oberhauses im Parlament übernehmen, sagte Nasarbajew.

Der ölreiche Steppenstaat ist bekannt als reiche Rohstoffnation und als Uranlieferant. Für Deutschland ist das Land wegen der in der High-Tech-Industrie verwendeten Seltenen Erden interessant. Trotz der Reichtümer beklagte Nasarbajew zuletzt massive wirtschaftliche und soziale Probleme in dem Land.

Deshalb hatte er im Februar die Regierung ausgewechselt. Nasarbajew hatte dem Kabinett Versagen und Unfähigkeit in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Trotz vieler Gesetze habe sich die Konjunktur nicht positiv entwickelt, kritisierte er. Die Lage sei zwar stabil. «Dies reicht jedoch nicht aus», sagte er damals.

Damals kündigte er auch «eine Reihe von Maßnahmen» an, um das Sozialwesen zu stärken und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Vor allem arme Menschen in dem zentralasiatischen Land müssten besser unterstützt werden, forderte er. Kritiker fragten aber auch, wann Nasarbajew selbst Konsequenzen aus seinem Handeln ziehe.


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