Die syrische Armee (SAA) hat am Montag in der nordwestlichen Landschaft von Idlib und im Norden von Hama mit einer Militäroffensive begonnen. Die Offensive richtet sich gegen die al-Nusra-Front (heute Hayat Tahrir al-Scham). Es wurden Artillerieschläge gegen Stellungen der al-Nusra-Front in der Umgebung der Stadt al-Baschiryia östlich von Jisr al-Shughour in Idlib ausgeführt.
In Hama wurde von der SAA eine unbekannte Anzahl an Mitgliedern der al-Nusra-Front getötet, als diese sich aus den Außenbezirken von Al-Latamina und Hasraya in sichere Gegenden abrücken wollten, meldet die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA. Auf der Straße zwischen al-Karakat und den Dörfern Qal'at al-Madiq in Hama wurden Fahrzeuge der al-Nusra-Front zerstört.
Seit März 2019 führen die Türkei und Russland Patrouillen in Provinz Idlib durch. Russische Einheiten werden im Grenzgebiet zu Idlib und türkische Soldaten innerhalb der entmilitarisierten Pufferzone eingesetzt, so der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Patrouillen stellen nach seinen Worten “einen wichtigen Schritt dar, um in Idlib den Waffenstillstand fortzusetzen und die Stabilität aufrechtzuerhalten”. Idlib ist die letzte große Hochburg, die von der al-Nusra-Front kontrolliert wird.
Während es derzeit nur vorübergehende Gefechte zwischen der SAA und Söldner-Verbänden gibt, versuchen verschiedene Kräfte derzeit, eine neue Verfassung unter Einbindung der moderaten Opposition zu entwerfen.
Schwierige Aufgabe: Neue Verfassung für Syrien
Die Gespräche über die Bildung eines Verfassungsausschusses ziehen sich weiter in die Länge. Die Koordination für das Gremium sei aber auf der Zielgeraden, sagte Russlands Syrien-Gesandter Alexander Lawrentjew am vergangenen Freitag in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan. “Wenn es früher ein ziemlich großes Paket gab, das noch abgestimmt werden musste, so gibt es jetzt buchstäblich noch zwei oder drei offene Fragen”, zitiert die dpa Lawrentjew.
Über die Lage in Syrien berieten zwei Tage lang die drei Garantiemächte Russland, die Türkei und der Iran. In einem Abschlussdokument rufen sie dazu auf, die Bemühungen um einen Verfassungsausschuss zu beschleunigen. Darüber solle dann bei der nächsten Zusammenkunft im Juli in Genf erneut beraten werden. Das Gremium war bereits vor gut einem Jahr vereinbart worden und soll eine Verfassung für das Land ausarbeiten.
Die Opposition warf vor allem Russland vor, die Verhandlungen zu verschleppen. Zudem sei nicht über das Schicksal der Gefangenen in der Hand der syrischen Regierung gesprochen worden, sagte Ibrahim Dschibaui von der Oppositionsvereinigung HNC.
Die Besetzung des geplanten Verfassungsausschusses sorgt immer wieder für Streit zwischen den Konfliktparteien. Es soll mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 Experten der Zivilgesellschaft besetzt werden, welche von den Vereinten Nationen bestimmt werden sollen.
Russland und der Iran sind im Syrien-Krieg die wichtigsten Verbündeten der Regierung von Präsident Assad, die Türkei unterstützt die teilweise islamistische Opposition.
