Politik

Angela Merkel räumt Probleme bei Rückführung von Migranten ein

Angela Merkel hat Probleme bei Rückführung von Migranten eingeräumt. Viele Bundesländer schieben nicht ab. Besondere Schwierigkeiten gibt es mit Afghanistan.
26.11.2016 16:04
Lesezeit: 1 min

Angela Merkel rechnet laut Reuters damit, dass in diesem Jahr rund 100.000 Migranten und Flüchtlinge ohne Bleiberecht Deutschland verlassen werden. Ein Drittel davon werde zwangsweise in ihre Heimatländer zurückgebracht, sagte Merkel am Freitagabend auf einer CDU-Regionalkonferenz in Neumünster. Rund 60.000 würden mit freiwilligen Rückführprogrammen in ihre Heimat zurückkehren.

Merkel mahnte die Bundesländer, abgelehnte Asylbewerber notfalls auch abzuschieben. Dies erhöhe die Bereitschaft zu einer freiwilligen Rückkehr, bei der die Betroffenen ein Flugticket und eine Starthilfe in ihre Heimat bekämen. "Wenn aber Landesregierungen sich weigern, auch zwangsweise zurückzuführen, dann sagt natürlich jeder, 'das mache ich freiwillig nicht, weil die ja doch nichts machen'", warnte Merkel. Hintergrund ist der Beschluss des neuen rot-rot-grünen Senats in Berlin, Abschiebungen stark zu reduzieren.

Merkel räumte Probleme der Rückführungen etwa nach Afghanistan ein. Afghanistan habe ein besonderes Problem, weil neben den aus Deutschland zurückkehrenden, abgelehnten Asylbewerbern derzeit 1000 bis 2000 Afghanen täglich aus Pakistan in das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land zurückkehrten. Dies ändere aber nichts an der Notwendigkeit der Rückführung. "Es kann nicht sein, dass alle jungen Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen", sagte die Kanzlerin.

Bis Ende Oktober sind nach Zahlen des Bundesinnenministeriums 21.789 Personen außer Landes gebracht worden. Darüber hinaus gab es bis Ende September knapp 45.000 freiwillige geförderte Ausreisen. Ausreisepflichtig waren Ende Oktober mehr als 206.200 Personen, von denen aber 153.700 zumindest vorübergehend eine Duldung besaßen. 52.480 galten als unmittelbar ausreisepflichtig.

DWN
Politik
Politik US-Zölle als Wirtschaftskrieg: Trump zielt auf Europas Wohlstand
15.07.2025

Mit 30-Prozent-Zöllen will Donald Trump die europäische Wirtschaft in die Knie zwingen – und trifft damit ausgerechnet die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europas seltene Chance: Schwedisches Metallvorkommen soll Abhängigkeit von China brechen
15.07.2025

In Schwedens Norden liegt Europas größte Hoffnung auf Rohstoffsouveränität. Doch der Fund der Seltenen Erden birgt Zielkonflikte,...

DWN
Immobilien
Immobilien Grunderwerbsteuer sparen: So zahlen Käufer weniger beim Immobilienkauf
15.07.2025

Der Kauf einer Immobilie wird schnell teurer als geplant – oft durch hohe Nebenkosten. Besonders die Grunderwerbsteuer kann kräftig...

DWN
Technologie
Technologie Künstliche Intelligenz: Zuckerberg kündigt Mega-Rechenzentren an
15.07.2025

Mark Zuckerberg treibt den KI-Wettlauf in eine neue Dimension. Der Meta-Chef kündigt gigantische Rechenzentren an und will dabei selbst...

DWN
Politik
Politik Jetzt unterstützt Trump die Ukraine: Ist das die Wende?
15.07.2025

Donald Trump vollzieht die Wende: Plötzlich verspricht er der Ukraine modernste Waffen – auf Europas Kosten. Russland droht er mit...

DWN
Panorama
Panorama Deutsche fahren wieder mehr Auto
15.07.2025

Deutschland erlebt eine Kehrtwende beim Autofahren: Nach Jahren des Rückgangs steigen die gefahrenen Kilometer wieder – obwohl einzelne...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldverbot 2025: Panikmache oder reale Gefahr für Ihr Gold?
15.07.2025

Mehrere Goldhändler warnen vor einem staatlichen Zugriff auf Barren und Krügerrands – Millionen Anleger fürchten um ihre Ersparnisse....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Trumps Zölle sollen bleiben – weil er sie als Erfolg verbucht
15.07.2025

Donald Trump sieht seine Zollpolitik als Erfolg – und will sie verschärfen. Was der transatlantische Handelskrieg für Europa,...