Finanzen

Bundesrechnungshof kritisiert Zustand der Bahn-Infrastruktur

Lesezeit: 1 min
12.12.2016 15:40
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bahn-Infrastruktur in Deutschland. Steuergelder würden seit Jahren ausgegeben, ohne dass sich die Lage bessert.
Bundesrechnungshof kritisiert Zustand der Bahn-Infrastruktur

Bundesrechnungshofs-Präsident Kay Scheller wirft der Deutschen Bahn vor, trotz Milliarden Euro vom Bund an der Infrastruktur zu sparen, berichtet die dpa. „Wir sehen sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird“, sagte Scheller.

Als Beispiel nannte er die Eisenbahnbrücken. Die Bewertungen über deren Zustand verschlechterten sich. „Gleichzeitig nimmt das Durchschnittsalter zu“, sagte Scheller. Auch mache die Bahn bei Ersatzinvestitionen des Bundes nicht ausreichend transparent, ob sie die Bundesmittel wirtschaftlich und sparsam einsetze.

Kritisch beurteilte Scheller auch, dass der Rechnungshof die Einhaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und bundeseigener Bahn nicht umfassend prüfen könne. „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bahn können wir uns nicht anschauen.“

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