Braunschweig: Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge

 

Mehr zum Thema.

Benachrichtigung über neue Artikel:  
 
Lesezeit: 1 min
02.01.2017 00:39
Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Die dpa berichtet:

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen verfolgt derzeit mehr als 300 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber. Dabei handele es sich hauptsächlich um Flüchtlinge aus dem Sudan, die während der Flüchtlingswelle im Sommer 2015 nach Deutschland kamen, sagte Soko-Leiter Jörn Memenga am Sonntag. Er schätzte den Gesamtschaden der aufgedeckten Fälle auf mehrere Millionen Euro. Der NDR hatte zuerst über die Ermittlungen berichtet.

Dem Bericht zufolge ließen sich die Flüchtlinge in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden parallel Leistungen zu beziehen. Zumeist hätten sich die Asylbewerber drei oder vier Identitäten gegeben, sagte Memenga: «Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt, mal die Haare kürzer, immer anderer Nachname.» So hätten die Sacharbeiter während des enormen Andrangs keine Chance gehabt, den Schwindel zu durchschauen.

Im Schnitt hätten sich die Flüchtlinge pro Person mit dieser Methode mehrere tausend Euro erschlichen, sagte der Leiter der Soko. Laut Asylbewerberleistungsgesetz steht jedem Flüchtling monatlich ein Taschengeld von 135 Euro zu. Wer außerhalb einer Aufnahmeeinrichtung lebt, bekommt weitere Zuwendungen in Höhe von 216 Euro.

In einem Fall stießen die Ermittler auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten. «Er hat rund 45 000 Euro zu Unrecht bekommen», sagte Memenga. Wie der NDR berichtete, fiel die Masche irgendwann den Mitarbeitern der Landesaufnahmebehörde auf.

Eigentlich sei es Standard, dass gleich bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen die Fingerabdrücke genommen würden, sagt Matthias Eichler, der Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums. «Doch während der Hochzeit des Flüchtlingszuzugs, als täglich 2.000 Menschen kamen, war das tagesaktuell nicht möglich.» Aus dieser Zeit rührten die Betrugsfälle. Spätestens seit dem Sommer 2016 würden die Fingerabdrücke sofort miterfasst.

Nach Einschätzung von Soko-Leiter Memenga befinden sich die meisten der Asylbewerber, gegen die nun wegen Sozialbetrugs ermittelt wird, noch in Deutschland. «Es ist mühselig, die Identität festzustellen. Aber wir haben jetzt die Namen und sorgen dafür, dass die Zahlungen eingestellt werden.»

Vermutlich werde es aber schwierig, die Asylbewerber wegen Sozialbetrugs vor Gericht zu stellen, sagte Julia Meyer von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft. «Wenn es auffliegt, sind die Täter meist schon weitergezogen.» Wenn man den Aufenthaltsort nicht kenne, bleibe nur noch, die Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben.


Mehr zum Thema:  

DWN
Deutschland
Deutschland Schreckgespenst „zweite Welle“: Robert Koch-Institut schüchtert die Bürger mit löchrigem Zahlenwerk ein

Seit zwei Wochen schlägt das Robert Koch-Institut Daueralarm, weil die „Fallzahlen steigen.“ Was das Institut nicht sagt: Die Zahl der...

DWN
Politik
Politik Finanz-Spekulanten wollen Türkei aus dem östlichen Mittelmeer vertreiben

Die türkische Lira ist einer alljährlichen Spekulanten-Attacke, die auf den Monat August fällt, ausgesetzt. Doch diesmal geht es nicht...

DWN
Deutschland
Deutschland Experten: Wertschätzung der Bundesregierung für Pfleger und Krankenschwestern war reine „Show-Veranstaltung“

Experten üben scharfe Kritik am Zustand des deutschen Gesundheitssystems. Die symbolische Wertschätzung der Bundesregierung für Pfleger...

DWN
Politik
Politik Spahn und sein Ehemann kaufen Villa für 4,2 Millionen Euro

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke haben sich eine Villa für 4,2 Millionen Euro gekauft. Als Abgeordneter...

DWN
Politik
Politik Dutzende Infektionen: Neuseeland verlängert Lockdown für Auckland

Wegen vier Corona-Infizierten in einer Familie war am Mittwoch eine Ausgangssperre für die größte Stadt Neuseelands verhängt worden....

DWN
Politik
Politik Was bringt die Rettung des Bargelds, wenn es seinen Wert verliert?

Politiker aller politischen Richtungen bemühen sich darum, die scheinbar unaufhaltsam voranschreitende Abschaffung des Bargelds noch...

DWN
Deutschland
Deutschland IfW: Corona-Paket der Bundesregierung schadet der Wirtschaft

Ein erheblicher Teil des Konjunkturpakets der Bundesregierung gegen die Corona-Krise verursacht mehr Schaden als Nutzen, so das Kieler...

DWN
Finanzen
Finanzen Krisenbank Monte dei Paschi erwartet Verluste bis 2022

Die italienische Krisenbank Monte dei Paschi di Siena steckt in den roten Zahlen fest. Dabei sind die massiven faulen Kredite bei Weitem...

DWN
Deutschland
Deutschland VW-Affäre: Mutmaßlicher Spitzel unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen

Ein ehemaliger Mitarbeiter, welcher über Jahre interne Sitzungen von Volkswagen aufgezeichnet hatte, ist unter mysteriösen Umständen ums...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Anträge auf US-Arbeitslosenhilfe fallen unter Millionengrenze

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie in den USA ist die Zahl der wöchentlichen Anträge auf staatliche Arbeitslosenhilfe unter die...

DWN
Politik
Politik Drogenkonsum: SPD-Chefin Esken gibt zu, dass sie Kifferin war

Auf die Frage der Bunte, ob sie früher selbst gekifft habe, sagte die SPD-Chefin, die fordert, Cannabis zu legalisieren: „Natürlich -...

DWN
Politik
Politik Wie das Jahr 1944: Corona-Pandemie wird die Weltordnung für immer verändern

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger hatte zu Beginn der Corona-Pandemie gesagt, dass die Menschen sich nach der Pandemie auf...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Insolvenz verschoben: Wer denkt, dass man die Wirtschaft folgenlos herunterfahren kann, der irrt

Die schweren Folgen des Lockdowns für die Weltwirtschaft werden erst in den kommenden Monaten sichtbar, schreibt Andreas Kubin.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft „Das Kartenhaus ist zusammengebrochen“: Corona deckt die Verwüstungen auf, die ein entfesselter Finanzkapitalismus hinterlassen hat

Die Corona-Krise ist nicht nur eine Krise der Gesundheitssysteme oder der Wirtschaft – sie deckt in nahezu allen Bereichen des...

celtra_fin_Interscroller