Politik

EU-Fesseln gelöst: Großbritannien will wieder eine Weltmacht werden

Lesezeit: 10 min
30.03.2017 01:18
Großbritannien will mit dem EU-Austritt eine Weltmacht werden. Die Waffen dazu hat das Vereinigte Königreich - und wohl auch die Entschlossenheit, alles einzusetzen, was dem nationalen Interesse dient. Die EU ist ab sofort nur noch ein Nebenkriegsschauplatz für die britische Regierung.
EU-Fesseln gelöst: Großbritannien will wieder eine Weltmacht werden

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Mit dem Austritt aus der EU verfolgt die britische Regierung ein klares Ziel: Das Vereinigte Königreich soll wieder eine Weltmacht werden. In seinem lesenswerten Buch „Why vote leave“ hatte der Brexit-Vordenker Daniel Hannan bereits dargelegt, worum es geht: Großbritannien will das Zentrum eines neuen Commonwealth werden. Hannan schreibt, dass Großbritannien alles habe, was zur Errichtung eines neuen Weltreichs nötig sei: Eine Weltklasse-Armee als Atommacht, eine Währung im Währungskorb des IWF, die Weltsprache Englisch.

Um wieder zu einer Weltmacht aufzusteigen, musste Großbritannien aus Sicht der den politischen Kurs bestimmenden Elite die Fesseln abstreifen, die die Einbindung in ein supranationales Gebilde wie die EU mit sich bringt. Das Referendum über den Austritt war von Leuten aus der City vorangetrieben worden – Nigel Farage, der heute noch ein Gehalt aus dem EU-Parlament bezieht, war vor seiner politischen Karriere Trader gewesen. Das Referendum war ohne Not getriggert worden. Die Verhandlungen von David Cameron mit der EU, im besonderen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, waren uninspiriert. Es ist bei der engen Anbindung der britischen Regierung an die City unvorstellbar, dass es nicht einen strategischen Plan gegeben haben soll, warum man austreten will.

Die nun unverhohlen formulierten Weltmacht-Ansprüche lassen das Referendum in einem anderen Licht erscheinen. Großbritannien ist offenkundig entschlossen, alle der genannten Werkzeuge auch einzusetzen: Schon heute ist die britische Armee weltweit im Einsatz: Im Jemen sind ist das britische Know-How entscheidend für die völkerrechtswidrigen Krieg der Saudis. Erstmals werden RAF-Jets nach Rumänien verlegt, um sich vor den Russen aufzubauen. Unterstützt werden alle Operationen vom MI6, dem vielleicht aggressivsten Auslandsgeheimdienst der Welt. Es gibt so gut wie keinen weltweiten Konflikt, in dem der MI6 nicht mitmischt, zuletzt sogar im US-Präsidentschaftswahlkampf mit einem angeblichen Dossier gegen Donald Trump.

Das britische Pfund ist nach Ansicht Hannans unterbewertet. Die Briten reden die Währung künstlich schwach, damit die Exporte vorangetrieben werden. Zugleich ist es möglich, bei einem niedrigen Pfund in britische Unternehmen, Immobilien und andere Assets einzusteigen. Das Pfund ist gemessen an den SWIFT-Zahlungen die drittwichtigste Währung der Welt, hinter dem Dollar und dem Euro. Die Briten haben ein großes Interesse, den Euro zu zerstören, weil ihnen dies globale erhebliche Vorteile verschaffen würde. Dieses Interesse teilen die Briten mit den Amerikanern.

Briten und Amerikaner sind zwar Rivalen, aber auch Verbündete – vor allem, wenn es um globale Kriege und die Fronten gegen Deutschland und Russland geht. Die Geheimdienste der beiden Länder arbeiten über die Five-Eye-Partnerschaft zusammen. Das bedeutet: Alles, was die CIA bei ihrem Einsatz in Frankfurt am Main herausfindet, kann ungefiltert an den MI6 gehen. Daher wissen die Briten alles über die Deutschen, die Franzosen oder die EU. Natürlich werden sie dieses Wissen einsetzen: Politisch, militärisch, wirtschaftlich. Umgekehrt wissen die Deutschen nicht, was die Briten treiben – ja, sie dürfen wegen des immer noch aufrechten Bündnisfalls nach 9/11 nicht einmal fragen, geschweige denn gegen die deutsche Wirtschaft gerichtete Aktionen unterbinden.

In welch engen Grenzen sich die Bereitschaft der Briten zur Kooperation in Geheimdienstfragen hält, zeigt die Tatsache, dass Großbritannien auch aus Europol aussteigen will. Die britische Innenministerin Amber Rudd erklärte am Mittwoch, dass die Briten Europol den Rücken kehren werden, aber: „Unsere Daten nehmen wir dann mit.“

Mit der Weltsprache Englisch haben die Briten einen entscheidenden Vorteil bei Information, Kommunikation und Aufklärung. Dies kann ihnen bei den geplanten Freihandelsabkommen nutzen, die die Briten ohne die EU schnell und direkt verhandeln wollen

Das Finanzzentrum London hat den Brexit vorangetrieben, weil die britischen Banken keinesfalls die EU-Regulierungen haben wollen. Außerdem wollen die Briten auf diesem Weg der EU-Solidarität entgehen, eine Banken-Union in der EU aufbauen zu müssen. Die Briten haben auch kein Interesse am europäischen Bail-in-Konzept: Nach Auffassung der City hat immer der Steuerzahler die Banken zu retten. Sie sind schließlich der wichtigste Exportartikel Großbritanniens.

Vor diesem Hintergrund lohnt es sich, die zwei jüngsten Reden von Premierministerin Theresa May zu lesen: Wir dokumentieren beide im Wortlaut mit geringfügigen Kürzungen, weil aus ihnen der Geist sichtbar wird, mit dem das Vereinigte Königreich seinen Weltmacht-Anspruch vorantreibt. Natürlich werden alle globalen Ambitionen in humanitäre und fast philanthropische Gewänder gekleidet.

Man muss beim Lesen an das britische Engagement durch das Militär, die Geheimdienste, die Banken, die Spekulanten und die Lobbyisten denken, mit denen die Briten heute schon die „Welt voranbringen“ und darf sich nicht durch die scheinbar rein altruistische Leistungsschau blenden lassen. Die Briten wollen eine dominante Position auf den Weltmärkten. Sie träumen vom virtuellen Empire. Sie präsentieren sich als „soft power“. So sagte May in Washington bei ihrem Antrittsbesuch bei Donald Trump, die Zeit der „Interventionen“ sei vorbei. Das Gegenteil dürfte zutreffend sein: Großbritannien will mit allen Mitteln eine Großmacht werden. Mit dem EU-Austritt ist der erste Schritt getan. Die Verhandlungen sind zwar wichtig für London – doch im Hinblick auf die globalen Ambitionen ist die EU nicht mehr der Hauptfokus einer Regierung, die sich für aufstrebend und unwiderstehlich hält.

Im britischen Unterhaus umriss May das Verhältnis zur EU und motivierte die eigenen Landsleute, ihr zu folgen:

„Dies ist ein historischer Moment, aus dem es kein Zurück mehr geben kann. Großbritannien verlässt die Europäische Union. Wir werden unsere eigenen Entscheidungen treffen und unsere eigenen Gesetze machen. Wir werden die Kontrolle über die Dinge erhalten, die uns am wichtigsten sind. Und wir werden diese Gelegenheit nutzen, um ein stärkeres, gerechteres Großbritannien zu bauen – ein Land, von dem unsere Kinder und Enkelkinder stolz sind, es ihr Zuhause zu nennen.

In Momenten wie diesen – große Wendepunkte in unserer nationalen Geschichte – definieren die Entscheidungen, die wir treffen, den Charakter unserer Nation.

Wir können wählen, dass die Aufgabe, die vor uns liegt zu groß ist. Wir können wählen, ob wir den Blick in die Vergangenheit richten wollen und glauben, dass wir es nicht schaffen.

Oder wir können mit Optimismus und Hoffnung nach vorne blicken - und an die dauerhafte Kraft des britischen Geistes zu glauben.

Ich entscheide mich, an Großbritannien zu glauben und glaube, dass unsere besten Tage vor uns liegen.

Und das tue ich, weil ich zuversichtlich bin, dass wir die Vision und den Plan haben, diesen Moment zu nutzen, um ein besseres Großbritannien zu bauen.

Denn das Verlassen der Europäischen Union bietet uns eine einmalige Gelegenheit. Es ist die Chance dieser Generation, eine bessere Zukunft für unser Land zu schaffen. Eine Chance, innezuhalten und uns zu fragen, welche Art von Land wir sein wollen.

Meine Antwort ist klar.

Ich möchte, dass dieses Vereinigte Königreich aus dieser Zeit der Veränderung stärker, gerechter, geeinter und weltoffener als je zuvor hervorgeht.

Ich möchte, dass wir ein sicheres, wohlhabendes, tolerantes Land sind - ein Magnet für die internationalen Talente und ein Zuhause für die Pioniere und Innovatoren, die die Welt voranbringen werden.

Ich möchte, dass wir ein wirklich globales Großbritannien sind - der beste Freund und Nachbar unserer europäischen Partner, aber ein Land, das auch über die Grenzen Europas hinausgeht. Ein Land, das in die Welt hinausgeht, um Beziehungen mit alten Freunden und neuen Verbündeten gleichermaßen aufzubauen.

Und deshalb habe ich einen klaren und ehrgeizigen Plan für die Verhandlungen vorgestellt.

Es ist ein Plan für eine neue tiefe und besondere Partnerschaft zwischen Großbritannien und der Europäischen Union. Eine Partnerschaft von Werten. Eine Partnerschaft von Interessen. Eine Partnerschaft auf der Grundlage von Kooperationen in Bereichen wie Sicherheit und Wirtschaft.

Und eine Partnerschaft, die im besten Interesse des Vereinigten Königreichs, der Europäischen Union und der weiteren Welt arbeitet.

Denn vielleicht mehr denn je braucht die Welt heute die liberalen, demokratischen Werte Europas - Werte, die das Vereinigte Königreich teilt. Und deshalb, während wir die Institutionen der Europäischen Union verlassen, verlassen wir Europa nicht. Wir werden ein enger Freund und Verbündeter bleiben. Wir werden ein engagierter Partner sein. Wir werden unsere Rolle spielen, um sicherzustellen, dass Europa in der Lage ist, seine Werte zu projizieren und sich vor Sicherheitsbedrohungen zu schützen. Und wir werden alles tun, was wir können, um der Europäischen Union zu helfen, zu gedeihen und erfolgreich zu sein.“

Vor einigen Tagen hatte May vor den Mitarbeitern des Entwicklungshilfeministeriums präzisiert, wie sich die Briten künftig global positionieren wollen:

„Es ist sehr gut, heute bei Ihnen zu sein – im Besonderen, dass ich Ihnen allen im Auftrag der Regierung und im Auftrag des britischen Volkes für die Arbeit danken kann, die Sie leisten. Lebensnotwendige Arbeit, die Millionen von Menschen auf der ganzen Welt hilft und für die Werte steht, die wir als Land teilen. Und es ist eine lebensnotwendige Arbeit.

Nicht nur, weil die Dinge, die Sie hier tun, einen erheblichen Einfluss auf das Leben einiger der ärmsten und schwächsten Menschen auf der ganzen Welt haben. Aber auch, weil die Arbeit, die Sie hier leisten – gemeinsam mit Ihren Kollegen der Abteilung für Internationale Entwicklung in London – etwas Wichtiges über Großbritannien aussagt. Es zeigt, dass wir ein freundliches und großzügiges Land sind. Es zeigt, dass wir ein großes Land sind, das Bedürftige niemals enttäuschen oder Ihnen den Rücken zukehren wird. Und es zeigt, dass wir ein Land sind, das seinen Verpflichtungen dem Rest der Welt gegenüber immer nachgekommen ist und nachkommen wird, insbesondere gegenüber jenen, die so verzweifelt unsere Hilfe brauchen. Und das darf nicht vergessen werden.

Da wir die Verhandlungen beginnen, die uns zu einer neuen Partnerschaft mit Europa führen werden, befinden uns an der Schwelle eines bedeutsamen Moments für Großbritannien. Und ich möchte dabei absolut klar machen, dass dieser Prozess in keinster Weise bedeutet, dass sich Großbritannien aus dem Weltgeschehen zurückzieht. In der Tat werden wir diese Gelegenheit nutzen, um ein globaleres Großbritannien zu formen. Der engste Freund und Verbündete Europas, aber auch ein Land, das über Europa hinweg blickt um gleichermaßen Beziehungen zu alten Freunden und neuen Verbündeten aufzubauen. Die Arbeit, die Sie leisten, wird im Zentrum dieser Bemühungen stehen.

Denn in diesem Gebäude wird die Arbeit koordiniert, die Leben auf der ganzen Welt rettet, die eine sicherere, gesündere, wohlhabendere Welt für Menschen in Entwicklungsländern schafft, und die unser eigenes Land und unsere Leute sicherer macht und ihnen zugutekommt. Es geht natürlich nicht nur um Wohltätigkeit. Sie wissen das besser als jeder andere. Oft geht es in ihrer Arbeit darum, andere Menschen zu motivieren, sich ein besseres Leben aufzubauen.

Zum Beispiel treibt Ihre Arbeit die Welt in ihren Bemühungen voran, die Gräueltaten und Gewalt gegenüber Frauen und jungen Mädchen zu beenden – eine Arbeit, die mir besonders am Herzen liegt. Sie sorgen dafür, dass das Vereinigte Königreich gut mit wichtigen internationalen Organisationen wie der UNO und dem Commonwealth arbeitet. Und Ihre Forscher arbeiten an möglichen, neuen Impfstoffen um schwere Krankheiten und Epidemien zu verhindern. Ich weiß zum Beispiel, dass die Arbeit der Bekämpfung des schrecklichen Zika-Virus – der Auslöser großer Angst bei Menschen in Lateinamerika ist – von Forschern der Glasgow Universität angeführt und von Ihren Teams unterstützt wird.

Aber manchmal gibt es Geschehnisse, die einfach eine unmittelbare und maßgebliche Reaktion erfordern. Und Ihre Arbeit ist der Grund dafür, dass wir vor kurzem eine bedeutende Unterstützung für jene Nationen verkündet haben, die in diesem Jahr großen humanitären Krisen gegenüberstehen. Somalia, dem wir über 110 Millionen Pfund an britischer Hilfe zugesprochen haben, um damit bis zu einer Million Menschen, über 600.000 hungernden Kinder sowie schwangere und stillende Frauen mit Lebensmitteln, über eine Million Menschen mit Trinkwasser und mehr als 1,1 Millionen Menschen mit Notfall-Gesundheitsleistungen zu versorgen.

Und natürlich geht unser Engagement für Somalia über monetäre Hilfe hinaus. Wir freuen uns darauf, die internationale Gemeinschaft im Mai für die zweite Londoner Somalia-Konferenz in London zusammenzubringen, wo wir hoffen, dass wir dem Land helfen können, den Fortschritt, den es in den letzten Jahren gemacht hat, abzusichern und weiter auszubauen. Es ist wegen der Arbeit, die Sie verrichten, dass Großbritannien als einer der ersten großen Spender auf den UNO-Spendenaufruf für Süd-Sudan reagieren konnte. Dadurch konnten wir in dem hoffnungslosen Land sicherstellen, dass Millionen von Menschen Essen, Wasser und Medikamente bekamen, die sie so dringend brauchen. Das beinhaltet Lebensmittel für über 500.000 Menschen, lebensrettende Ernährungsunterstützung für mehr als 27.500 Kinder, sicheres Trinkwasser für über 300.000 Menschen und Notfall-Gesundheitsdienste für weitere über 100.000 Menschen.

Und wegen der Arbeit, die Sie leisten, ist das Vereinigte Königreich in der Lage, anderen Ländern in der Region, wie Uganda und Äthiopien, ebenfalls zu helfen. Und in Kenia, wo das „Hunger Sicherheitsnetz Programm“ (Hunger Safety Net Programm) darauf abzielt, kurzfristig Armut und Hunger zu lindern und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit für die bedürftigsten Menschen in den ärmsten Teilen des Landes aufzubauen. Und das ist der beste Ansatz, um ihnen nachhaltig, und langfristig aus der Armut zu helfen. In ganz Afrika wird gefährdeten Männern, Frauen und Kindern durch Initiativen und Projekten geholfen, die Menschen Hoffnung geben – Hoffnung durch Hilfe aus Großbritannien (UK Aid). Und das gilt auch für andere Teile der Welt. Wo auch immer Menschen bedürftig sind, gibt es Hoffnung durch Hilfe aus Großbritannien. Das Vereinigte Königreich ist federführend dabei, die Syrien-Krise mit lebensrettender humanitärer Unterstützung, die Millionen von Menschen in Syrien und in den Nachbarländern erreicht, einzudämmen.

2016 war das Vereinigte Königreich der drittgrößte bilaterale Beitragszahler für humanitäre Hilfe in Syrien und der zweitgrößte Beitragszahler insgesamt seit Beginn der Krise 2012. Wir haben mehr als 2,3 Milliarden Pfund zur Verfügung gestellt, um diejenigen zu unterstützen, die vom Konflikt betroffen sind – das ist unsere größte Beitragszahlung für eine einzelne, humanitäre Krise bisher. Das ist ein Rekord, auf den wir alle stolz sein können.

Und weil wir ein Land sind, das seine Verantwortung nicht scheut, lasst uns der unglaublichen Leistung gedenken, die wir in Afghanistan erbringen. Eines der Vermächtnisse der zahlreichen Jahre des Konflikts in diesem Lande ist das tödliche Phänomen der Landminen, die noch immer über Hunderte von Hektar des Landes verstreut liegen. Aber Dank der britischen Unterstützung – und vor allem aufgrund der Arbeit von Organisationen wie dem Halo Trust, der seinen Hauptsitz in Schottland hat – konnten fast 100 Quadratkilometer betroffenes Land von den Minen befreit werden. Und rund eine halbe Million Menschen haben davon profitiert. Wir werden diese Arbeit fortsetzen und weiterhin die Sicherheit Afghanistans unterstützen – denn das liegt sowohl im Interesse von Afghanistan als auch von Großbritannien.

Die britische Entwicklungshilfe bringt so vielen Menschen auf der ganzen Welt Hoffnung – und ich hoffe, dass jeder hier von Ihnen stolz ist, seinen Beitrag dazu zu leisten, um Licht ins Dunkel zu bringen und Hoffnung wo es Verzweiflung gibt. Aber dieses Zeichen – Unterstützung aus Großbritannien – sagt etwas anderes aus. Man findet es auf Gebäuden, Schulbüchern, medizinischer Versorgung und Lebensmittelpaketen in einigen der härtesten Gegenden und abgelegensten Ländern der Welt.

Es sagt folgendes aus: Wenn diese große Vereinigung der Nationen – bestehend aus England, Schottland, Wales und Nordirland – sich zu etwas entschließt, und dabei mit Entschlossenheit zusammenarbeitet, dann sind wir eine unaufhaltsame Kraft. Das ist der Grund, warum das Herzstück des Plans, den ich für Großbritannien dargelegt habe – ein Plan, um einen guten Deal für Großbritannien im Ausland und einen besserer Deal für gewöhnliche, arbeitende Menschen bei uns zu Hause zu erreichen – ein übergeordnetes Ziel hat: ein geeinteres Land aufzubauen.

Ich glaube daran, dass, wenn wir zusammenarbeiten, es keine Grenzen für das gibt, was wir erreichen können. Eine geeintere Nation bedeutet, aktiv daran zu arbeiten, Menschen und Gemeinschaften zusammenzubringen, um Maßnahmen voranzutreiben, die der Integrationsförderung und des sozialen Zusammenhalts dienen. In Schottland, Wales und Nordirland bedeutet das, die regionalen Siedlungen vollständig zu respektieren und zu stärken. Aber wir dürfen unserer Vereinigung niemals erlauben loser und schwächer zu werden, oder unsere Leute auseinander zu treiben. In jenen Politikbereichen, in denen die britische Regierung Verantwortung trägt, bin ich entschlossen, die Interessen der Union – sowohl Teile davon als auch als Ganzes – in den Mittelpunkt unserer Entscheidungsfindung zu stellen.

Die internationale Entwicklungsarbeit ist ein Paradebeispiel dafür, und Ihre Arbeit hier, im Auftrag Ihrer Mitbürger im Vereinigten Königreich, hat einen bedeutsamen Einfluss.

In der Tat ist die Arbeit, die wir als ein Vereinigtes Königreich im Weltgeschehen verrichten, ein eloquentes Beispiel für unsere Union als Ganzes. Es geht um die Werte, die wir in unserer Völkerfamilie teilen. Werte der Redefreiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit. Dieses stolze, gemeinsame Erbe ist der Grundstein unseres gemeinsamen Lebens in Großbritannien.

Und auf dieser Grundlage haben wir ein Land gebaut, in dem wir die Herausforderungen mit denen wir konfrontiert sind teilen, und alle Sachkenntnisse, den Einfallsreichtum und den guten Willen zusammen bringen, um sie in Angriff zu nehmen. Das ermöglicht uns erstaunliche Dinge zu machen – so wie die lebensrettende Arbeit, die von diesem Gebäude aus koordiniert wird.

Nun da Großbritannien die Europäische Union verlässt und wir uns eine neue Rolle in der Welt erschaffen, wird die Kraft und Stabilität unserer Union noch wichtiger. Nicht nur für das Gute, das durch den Zusammenhalt für unsere Leute zuhause entsteht. Aber auch für das Gute, das wir gemeinsam in der Welt, als globales Großbritannien, schaffen können. Eine Kraft, die sich für das Gute einsetzt und hilft, eine bessere Zukunft für alle zu schaffen.

Nun da wir in diese Zukunft blicken – und uns diesem großen, nationalen Moment gemeinsam stellen – hoffe ich, dass Sie auch weiterhin ihren Beitrag an der großen nationalen Anstrengung leisten werden, die wir brauchen werden, um ein stärkeres Großbritannien, ein gerechteres Großbritannien, ein mehr nach außen gerichtetes Großbritannien und ein geeinteres Großbritannien zu errichten, das wir sein sollten, sobald wir aus dieser Zeit der nationalen Veränderung hervortreten.“

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