Politik

Referendum Türkei: Unregelmäßigkeiten an Wahlurnen

Lesezeit: 1 min
16.04.2017 17:23
Beim Referendum in der Türkei ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen.
Referendum Türkei: Unregelmäßigkeiten an Wahlurnen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Hohe Wahlausschuss der Türkei (YSK) hat am Sonntag entschieden, dass Wahlstimmen, die an der Hinterseite des Stimmblatts einen Stempel mit dem Wort "Ja" aufweisen als gültig einzustufen sind, berichtet CNN Turk. Auslöser dieser Entscheidung ist ein Vorfall in der Region Hatay/Reyhanli. Dort wurden zahlreiche Stimmzettel gefunden, die hinten einen Stempel mit dem Wort "Ja" aufwiesen. Die dortigen Behörden meldeten dies dem YSK und forderten eine Entscheidung. All die betroffenen Stimmzettel werden nun als Ja-Stimmen gewertet, obwohl nicht in der regulären Innenseite, sondern auf der Rückseite gestempelt wurde.

Bei den Türkei-Wahlen gibt es normalerweise keine Ja-Stempel, sondern ausschließlich Stempel mit der Aufschrift "Auswahl", womit die Wähler entweder auf den Bereich Ja oder Nein des Stimmzettels stempeln können.

Nach der Schließung der Wahllokale die Auszählung des historischen Volksentscheids über die Einführung eines Präsidialsystems begonnen. Im Westen des Landes endete die Abstimmung um 17.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ), nachdem die Wahllokale in den östlichen Provinzen bereits eine Stunde zuvor geschlossen hatten. Dort begann umgehend die Auszählung, eine Stunde später wurden auch im Westen die Wahlurnen geöffnet.

Rund 55,3 Millionen Türken hatten bei der Abstimmung über eine umstrittene Verfassungsänderung zur Stärkung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Wahl zwischen Hayir (Nein) und Evet (Ja). Es wird mit einer hohen Beteiligung sowie einem knappen Ausgang gerechnet, weshalb das genaue Endergebnis wohl erst nach Auszählung aller Stimmen vorliegen wird.

Die Opposition warnt, dass die Reform Demokratie, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz schwächen würde. Die Regierung dagegen verspricht, dass das Präsidialsystem dem Land mehr Stabilität und Sicherheit bringen werde. Der Wahlkampf war von einer starken Mobilisierung beider Lager geprägt, hat aber zugleich das Land polarisiert.

Die Abstimmung selbst verlief weitgehend ohne Zwischenfälle, doch beklagten internationale Wahlbeobachter, dass ihnen wiederholt Zugang zu Wahllokalen verweigert worden sei. Bei einer Schießerei vor einem Wahllokal in einer Schule bei Diyarbakir wurden drei Menschen getötet, wie die Nachrichtenagentur Dogan berichtete. Offenbar handelte es sich aber um einen Familienstreit.

Nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen zeichnete sich ein Erfolg des Ja-Lagers ab.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Ratgeber
Ratgeber Die neuen, elektrifizierten Honda-Modelle

Komfort, Leistung und elektrische Antriebe – das gibt es alles mit den brandneuen Honda-Modellen als E-Auto, Plug-in-Hybrid und...

DWN
Politik
Politik Bund der Steuerzahler: Die Schuldenbremse ist unverzichtbar
01.12.2023

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hält die Schuldenbremse in ihrer gegenwärtigen Form für unverzichtbar. Im...

DWN
Politik
Politik Israel jagt Hamas mit Superbombe
02.12.2023

Die Vereinigten Staaten haben Israel hundert sogenannte Blockbuster-Bomben geliefert, mit denen Israel die Terroristen der Hamas in den...

DWN
Politik
Politik Haushaltskrise: Wo Finanzminister Lindner den Rotstift ansetzen will
02.12.2023

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat erstmals konkretisiert, in welchen Bereichen er Einsparungen für möglich hält, um die...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Die Verwalter des Wohlstands sind mit ihrem Latein am Ende angekommen
02.12.2023

In Deutschland und Österreich sinkt die Wirtschaftsleistung. Was ist passiert? Welche geheimnisvollen, bösen Mächte sind da am Werk,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Europas Petrochemie steht mit dem Rücken zur Wand
01.12.2023

Die petrochemische Industrie in Europa gerät in schweres Fahrwasser. Wenn von Seiten der Politik nicht rasch und grundlegend...

DWN
Finanzen
Finanzen Anleger ignorieren Warnungen der EZB, wetten auf Zinssenkung
01.12.2023

Entgegen allen Warnungen der EZB wetten die Märkte auf baldige Zinssenkungen. Damit stellen die Geldpolitik auf eine harte Probe. Gibt...

DWN
Finanzen
Finanzen Raus aus den Schulden – Wie mit Kreditkarten-, Immobilien- und Konsumschulden umgehen?
02.12.2023

Gerade in der aktuellen Wirtschaftslage steigt für viele Menschen das Risiko einer Überschuldung enorm, da Zinsen steigen, Arbeitsplätze...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Banken fordern ein Comeback der Verbriefungen
01.12.2023

Nachdem schon Commerzbank-Chef Knof ein Ende ihrer Stigmatisierung gefordert hat, macht sich nun auch Deutsche-Bank-Chef Sewing für...