Politik

Referendum Türkei: Unregelmäßigkeiten an Wahlurnen

Lesezeit: 1 min
16.04.2017 17:23
Beim Referendum in der Türkei ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen.
Referendum Türkei: Unregelmäßigkeiten an Wahlurnen

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Der Hohe Wahlausschuss der Türkei (YSK) hat am Sonntag entschieden, dass Wahlstimmen, die an der Hinterseite des Stimmblatts einen Stempel mit dem Wort "Ja" aufweisen als gültig einzustufen sind, berichtet CNN Turk. Auslöser dieser Entscheidung ist ein Vorfall in der Region Hatay/Reyhanli. Dort wurden zahlreiche Stimmzettel gefunden, die hinten einen Stempel mit dem Wort "Ja" aufwiesen. Die dortigen Behörden meldeten dies dem YSK und forderten eine Entscheidung. All die betroffenen Stimmzettel werden nun als Ja-Stimmen gewertet, obwohl nicht in der regulären Innenseite, sondern auf der Rückseite gestempelt wurde.

Bei den Türkei-Wahlen gibt es normalerweise keine Ja-Stempel, sondern ausschließlich Stempel mit der Aufschrift "Auswahl", womit die Wähler entweder auf den Bereich Ja oder Nein des Stimmzettels stempeln können.

Nach der Schließung der Wahllokale die Auszählung des historischen Volksentscheids über die Einführung eines Präsidialsystems begonnen. Im Westen des Landes endete die Abstimmung um 17.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ), nachdem die Wahllokale in den östlichen Provinzen bereits eine Stunde zuvor geschlossen hatten. Dort begann umgehend die Auszählung, eine Stunde später wurden auch im Westen die Wahlurnen geöffnet.

Rund 55,3 Millionen Türken hatten bei der Abstimmung über eine umstrittene Verfassungsänderung zur Stärkung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Wahl zwischen Hayir (Nein) und Evet (Ja). Es wird mit einer hohen Beteiligung sowie einem knappen Ausgang gerechnet, weshalb das genaue Endergebnis wohl erst nach Auszählung aller Stimmen vorliegen wird.

Die Opposition warnt, dass die Reform Demokratie, Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz schwächen würde. Die Regierung dagegen verspricht, dass das Präsidialsystem dem Land mehr Stabilität und Sicherheit bringen werde. Der Wahlkampf war von einer starken Mobilisierung beider Lager geprägt, hat aber zugleich das Land polarisiert.

Die Abstimmung selbst verlief weitgehend ohne Zwischenfälle, doch beklagten internationale Wahlbeobachter, dass ihnen wiederholt Zugang zu Wahllokalen verweigert worden sei. Bei einer Schießerei vor einem Wahllokal in einer Schule bei Diyarbakir wurden drei Menschen getötet, wie die Nachrichtenagentur Dogan berichtete. Offenbar handelte es sich aber um einen Familienstreit.

Nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen zeichnete sich ein Erfolg des Ja-Lagers ab.

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