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EZB bereitet Notkredite für französische Banken vor

Lesezeit: 1 min
23.04.2017 01:01
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Die Europäische Zentralbank (EZB) kann nach Ansicht der beiden Ratsmitglieder Ewald Nowotny und Ignazio Visco französische Banken bei Bedarf nach der ersten Runde der Präsidentenwahl am Sonntag stützen. Im Krisenfall könnten laut Reuters Notkredite - sogenannte ELA-Kreditlinien ("Emergency Liquidity Assistance") - gewährt werden, sagte Österreichs Notenbank-Gouverneur Nowotny am Samstag am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank. Er gehe jedoch nicht davon aus, dass ein solcher Schritt notwendig werde. "Sollte es ein Liquiditätsproblem geben, ist ELA ein Instrument", sagte auch Italiens Notenbank-Gouverneur Visco.

Der französische EU-Währungskommissar Pierre Moscovici ruft mit Blick auf die erste Runde der französischen Präsidentenwahlen am Sonntag zur Gelassenheit auf. "Ich verstehe, dass das Szenario einer zweiten Runde zwischen Marine Le Pen und Jean-Luc Melenchon das Ausland sehr beunruhigt. Aber es ist unwahrscheinlich, dass einer von beiden Präsident wird", sagte Moscovici mehreren Tageszeitungen laut Reuters. Die Franzosen seien zwar unzufrieden mit dem Europa, wie es zurzeit beschaffen sei – "und in einem gewissen Maß verstehe ich diese Unzufriedenheit", sagte Moscovici. "Aber die Franzosen sind dem europäischen Projekt zutiefst verbunden."

Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen beginnt am Sonntag in Frankreich die europaweit mit Spannung verfolgte Präsidentenwahl. Knapp 47 Millionen Bürger sind aufgerufen, ihr neues Staatsoberhaupt zu wählen. Insbesondere an den Finanzmärkten wird gefürchtet, dass es am 7. Mai zu einer Stichwahl zwischen den Euro-Gegnern Marine Le Pen und Jean-Luc Melenchon kommen könnte. Le Pen lehnt den Euro ab und befürwortet die Rückkehr zu nationalen Währungen. Melenchon will ein Referendum über einen EU-Austritt abhalten lassen, sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere EU-Regierungschefs sich einem radikalen Kurswechsel weg von der Sparpolitik widersetzen.

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