Politik

US-Präsident Trump sieht Chance auf Frieden für den Nahen Osten

Lesezeit: 3 min
22.05.2017 17:38
US-Präsident Trump spricht in Israel von der Chance auf Frieden für den Nahen Osten.
US-Präsident Trump sieht Chance auf Frieden für den Nahen Osten

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US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Besuch in Israel die Vision von einer regionalen Friedenslösung beschworen. «Wir können das nur gemeinsam schaffen», sagte er am Montag nach seiner Ankunft am Flughafen in der Nähe von Tel Aviv. «Es gibt keinen anderen Weg.» Trump besuchte als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt. «Seine Vorgänger haben es nicht gewagt, sich in dieses Minenfeld zu begeben», sagte ein israelischer Fernseh-Kommentator laut dpa. Weil die Jerusalemfrage im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern so heikel ist, ließ sich Trump in der Altstadt nicht von israelischen Politikern begleiten.

Man wolle an einer Zukunft arbeiten, die Frieden für alle einschließe, sagte Trump. Er sehe für den Nahen Osten die seltene Chance, Frieden und Stabilität in der ganzen Region zu erreichen. Überschattet wurde sein Besuch von einer neuen Messer-Attacke bei Jerusalem, bei der der palästinensische Angreifer getötet wurde.

Trump und seine Frau Melania waren am Mittag am Flughafen Ben Gurion gelandet. Dort wurden sie unter anderem von Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu herzlich begrüßt.

Der US-Präsident befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Israel hatte er die saudische Hauptstadt Riad besucht, am Dienstag will er weiter nach Rom fliegen.

Trump betonte das unzerstörbare Band zwischen Israel und den USA. «Wir werden niemals erlauben, dass sich die Grausamkeiten des 20. Jahrhunderts wiederholen», sagte Trump unter Anspielung auf die Vernichtung von sechs Millionen Juden.

Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Während des Wahlkampf war Trump von seinen politischen Gegnern mehrfach des Antisemitismus geziehen worden.

Die angesehene israelische Zeitung Haaretz schrieb am Montag: Man müsse Trump weder mögen noch ihm zustimmen - aber wenn bisher alles schief gegangen sei mit dem Friedensprozess, was habe man dann schon zu verlieren? Vielleicht, so das Blatt, sollte man ihn einfach mal probieren lassen?

Der US-Präsident trieb während des Besuchs den Versuch einer Isolierung des Irans weiter voran. «Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben», sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump. Viele in der muslimischen Welt seien sich der wachsenden Bedrohung durch den Iran bewusst. Allerdings führe die Kritik am Iran auch dazu, dass mehrere arabische Länder ihre Einstellung zu Israel ändern würden.

Im Gegensatz zu Trump betonte die Bundesregierung, sie setze weiter auf einen Dialog zwischen dem Iran und den arabischen Golfstaaten.

Netanjahu bekundete seine Bereitschaft zu einer regionalen Friedensregelung mit den arabischen Nachbarstaaten und den Palästinensern. «Israel bietet seine Hand zu einem Friedensschluss», sagte er. Israel garantiere die Rechte aller Religionen, während Christen in anderen Ländern des Nahen Ostens verfolgt würden.

«Wir wollen einen echten, dauerhaften Frieden, in dem die Sicherheit des jüdischen Staates gewährleistet ist und der Konflikt ein und für allemal endet», sagte der Regierungschef.

Rivlin beschwor die Hoffnung auf Frieden zwischen den drei großen monotheistischen Weltreligionen. Der Staatspräsident verwies auf die aktuellen Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der «Vereinigung» Jerusalems. «Es macht uns sehr glücklich zu wissen, dass Israels wichtigster Verbündeter die Bedeutung Jerusalems für die Juden auf der ganzen Welt anerkennt», sagte er. «Jerusalem ist das schlagende Herz der Juden, so wie es das seit 3000 Jahren gewesen ist.»

Israel hatte den Ostteil der Stadt im Sechs-Tage-Krieg 1967 mit anderen Gebieten erobert und später annektiert. International wird Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt anerkannt. Die Palästinenser wollen im Ostteil die Hauptstadt eines eigenen Staates errichten.

Während Trumps' Besuch wurden im Westjordanland Dutzende Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee verletzt. Die Palästinenser protestierten gewaltsam als Unterstützung für rund 1000 Häftlinge in israelischen Gefängnissen, die sich seit mehr als einem Monat im Hungerstreik befinden. Die Häftlinge fordern generell bessere Haftbedingungen.

Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge rief für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» auf, wenn Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen will.

Trump besuchte vor der Klagemauer die Grabeskirche in der Jerusalemer Altstadt und wollte sich anschließend mit Netanjahu treffen. Israel setzt mehr als 10 000 Polizisten zur Sicherung des Besuchs ein; zentrale Straßen wurden gesperrt.

Vor seiner Weiterreise nach Rom will der US-Präsident im Israel-Museum in Jerusalem eine Ansprache halten. Es wird erwartet, dass er sich zu Grundzügen einer Friedensregelung äußert.

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