Politik

Razzia bei Stahlkonzern Voestalpine

Lesezeit: 1 min
13.09.2017 16:32
Das Bundeskartellamt hat Geschäftsräume des österreichischen Stahlproduzenten Voestalpine durchsuchen lassen.
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Der österreichische Stahlhersteller Voestalpine steht in Deutschland unter Kartellverdacht. Das deutsche Bundeskartellamt habe die Geschäftsräume in Linz durchsucht, teilte der Konzern am Dienstag laut dpa mit. Grund dafür ist den Angaben zufolge der Verdacht auf illegale Preisabsprachen im Bereich Grobblech. „Die Voestalpine AG nimmt die Vorwürfe ernst und unterstützt die Arbeit der Behörden. Weitergehende Informationen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich“, hieß es von Seiten des Unternehmens.

Die Ermittlungen stünden im Zusammenhang mit den Durchsuchungen, die das Bundeskartellamt am 22., 23. und 24. August im Bereich Flachstahl bei insgesamt sieben Unternehmen sowie drei Privatwohnungen durchgeführt hat. Namen nannte das Kartellamt nicht. Salzgitter und Arcelor Mittal hatten auf Nachfrage aber eingeräumt, von den Untersuchungen betroffen zu sein. Das Bundeskartellamt nennt bis zum Abschluss der Verfahren selbst keine Firmennamen. Die Stahlkonzerne Salzgitter und ArcelorMittal bestätigten aber für ihre Unternehmen die Durchsuchungen.

Das Kartellamt hat seit längerem die Stahlunternehmen im Visier. Seit Ende 2015 läuft ein Verfahren im Bereich Edelstahlproduktion und -vertrieb. Im Sommer vergangenen Jahres wurden sechs Firmen im Einkauf von Stahl durch die Automobil- und Automobilzulieferindustrie durchsucht. Im Juni 2017 durchleuchtete die Behörde drei Auto-Zulieferer aus der Schmiedebranche.

Durchsuchungsbeschlüsse setzen einen Anfangsverdacht für einen Kartellrechtsverstoß voraus, bis zum Abschluss des Verfahrens gilt aber die Unschuldsvermutung. Bestätigt sich der Verdacht der Wettbewerbshüter, können sie mit empfindlichen Geldbußen reagieren. Theoretisch kann das Kartellamt Firmen mit bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes belangen – in der Praxis schöpft die Behörde diesen Rahmen aber nicht aus. Die konkrete Höhe des Bußgeldes ist abhängig von der Schwere und der Dauer der Tat. Rekordbußgelder in einer Höhe von mehr als 700 Millionen Euro verhängte die Behörde etwa 2003 gegen die Mitglieder eines Zement-Kartells. Gerichte reduzierten die Strafsumme später aber deutlich auf rund 400 Millionen Euro.

Deutschlands Stahlunternehmen stehen seit Jahren unter massivem Wettbewerbsdruck durch Überkapazitäten vor allem aus China. Immer wieder geht das Bundeskartellamt vor diesem Hintergrund dem Verdacht illegaler Preisabsprachen nach.

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