Finanzen

Gericht könnte Schweizer Bankgeheimnis wiederbeleben

Lesezeit: 1 min
31.10.2017 17:17
Das derzeit aufgegebene Schweizer Bankgeheimnis könnte durch einen Gerichtsbeschluss wieder gestärkt werden.
Gericht könnte Schweizer Bankgeheimnis wiederbeleben

Mehr zum Thema:  
Banken >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Banken  

Ein wegweisender Rechtsstreit über die Weitergabe von Bankkundendaten könnte dem Schweizer Bankgeheimnis neues Leben einhauchen. Strafverfolger wollen vom Bundesgericht klären lassen, für wen und wo auf der Welt das Gesetz gültig ist, wie aus Reuters vorliegenden Unterlagen hervorgeht. Denn in den vergangenen Jahren haben Angestellte von Schweizer Banken wiederholt Kundendaten an ausländische Behörden weitergeleitet und diesen damit wertvolle Hinweise beim Aufspüren von Steuerflüchtlingen geliefert. Doch gemäß dem Schweizer Bankgeheimnis müssen diese Daten vertraulich behandelt werden.

Im Zentrum des Interesses steht ein Rechtsstreit um den Ex-Julius-Bär-Banker und Whistleblower Rudolf Elmer. Elmer war für Julius Bär auf den Cayman-Inseln beschäftigt und hat jahrelang Bankdaten über vermeintliche Steuersünder an die Enthüllungsplattform WikiLeaks und Behörden weitergeleitet. Das Obergericht Zürich kam jedoch zu dem Schluss, dass das Bankgeheimnis für ihn nicht gültig war, weil er bei einer Niederlassung von Bär auf den Cayman-Inseln tätig war und nicht beim Mutterinstitut in Zürich.

Gegen diesen Entscheid gehen die Strafverfolger nun vor: Sie wollen erwirken, dass das Bankgeheimnis auch über die Landesgrenzen hinaus Gültigkeit hat. Dabei argumentieren sie, das Gesetz werde ansonsten ausgehöhlt. Das schriftliche Urteil des Bundesgerichts wird kommendes Jahr erwartet. Sollte es der Argumentation der Kläger folgen, hätte das weitreichende Konsequenzen: Denn damit könnte das Bankgeheimnis künftig auch für Niederlassungen von Schweizer Instituten im Ausland gelten – sowie für Personen, die ein loseres Arbeitsverhältnis zu den Banken haben.

Ausländische Experten betrachten das Vorgehen als Rückschritt im internationalen Kampf gegen Steuerflucht. Denn für viele Länder waren die geheimen Informationen über die Inhaber von Schweizer Bankkonten – etwa in Form der berühmten Steuer-CDs – wichtige Informationsquellen. Sie konnten mit den Nachzahlungen hunderter reuiger Steuerflüchtlinge ihre Staatskassen füllen.

Den Schweizer Geldhäusern ist das jedoch ein Dorn im Auge, sie mussten sich in diversen Verfahren der Beihilfe zur Steuerhinterziehung verantworten und hunderte Millionen Euro bezahlen. Das Bankgeheimnis galt vielen daher bereits als Relikt der Vergangenheit – auch weil die Schweiz beim internationalen Informationsaustausch (AIA) von Kontodaten mitmacht.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  
Banken >

DWN
Unternehmen
Unternehmen Elektromobilität: In jedem Wandel stecken Chancen

Emissionen verringern, Kosten sparen und Imagegewinne erzielen – die Gründe für Unternehmen, in der Flotte auf Fahrzeuge mit...

DWN
Finanzen
Finanzen Der IWF plant die Einführung eines neuen Geldsystems

Der Internationale Währungsfonds bereitet die Einführung eines neuen Geldsystems vor - und niemand merkt es.

DWN
Deutschland
Deutschland Wegen CO2-Abgabe: Die Gaspreise werden im kommenden Jahr deutlich steigen

Verbraucher in Deutschland müssen sich im kommenden Jahr auf höhere Gaspreise einstellen. Grund sind der Start des CO2-Preises sowie...

DWN
Politik
Politik China und USA auf Konfrontationskurs: Was tut Deutschland im Falle eines Krieges?

Die Spannungen zwischen China und den USA nehmen unentwegt zu. Bei den militär-strategischen Überlegungen der beiden Supermächte spielt...

DWN
Finanzen
Finanzen Serie „So werde ich zum Anleger“: Das Depot

Einsteiger verzweifeln oft, wenn sie in Fonds, ETFs oder Aktien investieren wollen. Wir erklären Ihnen Schritt für Schritt, auf welche...

DWN
Politik
Politik Verzerrte Statistiken, verschleierte Tatsachen: Wie die deutschen Medien Schwedens Corona-Politik verunglimpfen

Die Berichterstattung vieler deutschen Medien über Schwedens Umgang mit der Corona-Pandemie ist unzureichend und fehlerhaft. Das findet...

DWN
Finanzen
Finanzen Aufstieg und Fall: Corona schafft an der Börse eine Zwei-Klassen-Gesellschaft

Die aktuelle Krise schafft Gewinner und Verlierer, auch an der Börse. Welche Unternehmen gestärkt aus der Krise hervorgehen und wie man...

DWN
Politik
Politik Russland will eine geopolitische Katastrophe entlang seiner Grenzen verhindern

Die westlichen und südlichen Grenzen Russlands weisen wegen des Konflikts um Berg-Karabach und der Unruhen in Weißrussland Anzeichen...

DWN
Technologie
Technologie Smartphone-Chips aus Holz sollen Umweltbelastung senken

Unterhaltungselektronik führt jährlich zu Millionen von Tonnen an Elektromüll. Forscher aus den USA haben eine Methode gefunden, wie...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Der grüne Eifer wird zum Bumerang: Wie die Begeisterung fürs Holz den Wald gefährdet

In seiner äußerst detaillierten und tiefschürfenden Analyse zeigt DWN-Kolumnist Ronald Barazon, warum deutscher und europäischer Wald...

DWN
Finanzen
Finanzen Spekulanten setzen auf Inflation und auf Joe Biden: Die eine Wette ist sicher - die andere hochriskant

Die großen Akteure im US-Anleihemarkt ändern zunehmend ihre Strategie: Sie wetten jetzt auf steigende Anleihe-Renditen. Die Märkte...

DWN
Finanzen
Finanzen Gazprom: Steuer-Querelen ärgern die Aktionäre

Die russischen Börsen sind auch für die deutschen Anleger von besonderem Interesse, weil hier mit Gazprom, Lukoil und Rosneft Unternehmen...

DWN
Politik
Politik China dominiert, die Agenda lautet "grün": So sieht die Welt im Jahr 2030 aus

Harvard-Professor Joseph S. Nye entwirft fünf Szenarien, wie das internationale Staatensystem in zehn Jahren beschaffen sein könnte.

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Dunkle Wolken am Konjunktur-Himmel: KfW-Studie deckt verheerende Folgen des Lockdowns auf

Eine aktuelle Studie der KfW zeichnet ein düsteres Bild der Lage, in der viele kleine und mittelgroße Unternehmen in Deutschland stecken....

DWN
Politik
Politik Nach Mord in Dresden: „Abschiebepflichtige Gefährder und schwere Straftäter dürfen wir nicht nach Syrien abschieben“

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius beschwichtigt in der nach dem islamistischen Mord von Dresden aufgekommenen Debatte um eine...