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Russland sperrt Websites von Soros-Stiftung

Lesezeit: 1 min
13.12.2017 00:41
Russische Behörden haben die Websites von elf Organisationen gesperrt.
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Russische Behörden haben die Internetauftritte von elf Organisationen blockiert. Die Gruppierungen seien auf Antrag der Staatsanwaltschaft auf die Liste "unerwünschter" Organisationen gesetzt worden, teilte die russische Internetaufsicht Roskomnadsor am Dienstag laut AFP mit.

Unter den gelisteten Organisationen befindet sich auch die Stiftung Offene Gesellschaft von US-Milliardär George Soros. Die Maßnahmen gehen auf ein 2015 erlassenes Gesetz zurück, das bis hin zum Verbot solcher Organisationen führen kann.

Auch Michail Chodorkowski ist von de Sperre betroffen und verurteilte die Maßnahmen als "Machtmissbrauch". Auf der Webseite von Open Russia (Offenes Russland), die aus dem Ausland weiterhin zugänglich ist, sprach er von einer Verletzung der Meinungsfreiheit. Der Kreml-Kritiker rief dazu auf, die Aktivitäten der Bewegung in den sozialen Netzwerken zu weiter verfolgen. Oppositionspolitiker Nawalny schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter mit Blick auf Chodorkowski: "Ich unterstütze dich vollkommen."

In den Büros von Open Russia hatte es in der Vergangenheit bereits mehrfach Razzien gegeben. Die 2014 vom ehemaligen Öl-Industriellen Michail Chodorkowski gegründete Bewegung hat sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt, eine Oppositionsbewegung gegen Präsident Wladimir Putin zu etablieren. Putin will bei der Präsidentschaftswahl im März erneut antreten. Laut russischen Minungsumfragen liegt Putin deutlich vor allen anderen Kandidaten.

Der ehemalige Oligarch Chodorkowski, dem die Mehrheit an dem im Jahr 2000 zerschlagenen Ölkonzern Jukos gehörte, gilt als Erzfeind des russischen Präsidenten. Etwa zehn Jahre lang saß er wegen "räuberischen Betrugs im großen Maßstab" im Gefängnis. Nach seiner Begnadigung durch Putin und Entlassung aus der Haft 2013 ging er ins Ausland. Heute lebt er vorwiegend in Großbritannien.

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