Politik

Italien: Parteien verteilen Milliarden-Geschenke

Lesezeit: 1 min
10.01.2018 17:06
Die Parteien Italiens versprechen im Wahlkampf Milliarden-Geschenke. Ob eine Regierung zustande kommt, ist fraglich.
Italien: Parteien verteilen Milliarden-Geschenke

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Italien  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Die italienische Tageszeitung Repubblica hat die Kosten der zahlreichen Wahlversprechen der italienischen Parteien im gegenwärtigen Wahlkampf für die Parlamentswahl im März untersucht. Demnach hätten diese bei einer Realisierung zusammen einen Umfang von etwa 200 Milliarden Euro, was in etwa 12 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes entspricht.

Die Milliarden-Geschenke der Parteien beinhalten Mindestrenten von 1.000 Euro, Steuerfreiheit fürs erste Auto, die Abschaffung von Sozialbeiträgen für neu eingestellte junge Leute, gratis Fernsehen, ein sogenanntes Bürgereinkommen von monatlich 780 Euro sowie eine Steuerrate von 15 oder 23 Prozent.

Italien dürfte nach Einschätzung von Finanzminister Pier Carlo Padoan nach der Wahl für viele Monate ohne neue Regierung bleiben. In einem Interview der Tageszeitung Corriere della Sera schloss der parteilose Wirtschaftswissenschaftler auch eine künftige Allianz der regierenden Sozialdemokraten (PD) mit der konservativen Forza Italia (FI) von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi nicht aus.

In den Umfragen liegt die Euro-kritische Fünf-Sterne-Bewegung derzeit vorne, sie ist mit rund 27 Prozent aber weit von einer Mehrheit entfernt. Die PD, die in jüngster Zeit mehrere Abspaltungen erlitt, belegt mit 24 Prozent Platz zwei, gefolgt von der Forza Italia, die in einem Bündnis mit zwei anderen Rechtsparteien ins Rennen geht.

Es könnten „Monate über Monate“ vergehen, in denen die Parteien verhandelten und Ministerpräsident Paolo Gentiloni weiterregiere, sagte Padoan. „Gentiloni hat etwas sehr Wichtiges gesagt: Die Regierung regiert“, betonte er und erinnerte an die langwierigen Regierungsbildungen in Deutschland oder den Niederlanden. „Dies könnte eine Art neuer europäischer Normalität sein“, sagt er.

Gentiloni hatte im Dezember 2016 das Amt von Matteo Renzi übernommen, der nach einem verlorenen Referendum über eine Verfassungsreform zurückgetreten war. Zunächst waren vorgezogene Wahlen 2017 erwartet worden, nun geht die fünfjährige Legislaturperiode regulär zu Ende. Mit Blick auf Deutschland sagte Padoan, er sehe die Chancen auf eine große Koalition schwinden. „Dann blieben nur Neuwahlen“, sagte er.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Schmelzhütten in Europa müssen Produktion einstellen

Am Dienstag hat schon eine holländische Zinkhütte wegen hoher Energiekosten die Einstellung der Produktion angekündigt. Nun trifft es...

DWN
Finanzen
Finanzen Zinn: Das oft übersehene Technologiemetall

Zinn wird im Rohstoffsektor gerne übersehen, dabei trägt es sein etwas angestaubtes Image vollkommen zu Unrecht.

DWN
Politik
Politik Washington Post: Der Weg zum Krieg

Die US-amerikanische Tageszeitung zeichnet über eine Reihe von Interviews mit Behördenvertretern aus den USA, der Ukraine sowie der EU...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutschlands Gas-Vorräte reichen weniger als drei Monate

Selbst wenn es Deutschland gelingen sollte, seine Reserven vollständig zu füllen, reicht das Gas nicht einmal drei Monate, falls Russland...

DWN
Finanzen
Finanzen Lebensmittel auf Kredit: Supermarkt-Kette zielt auf ärmere Kunden

Die britische Supermarktkette Iceland Foods bietet ihren Kunden Kredite für den Kauf von Lebensmitteln an. Das Programm richtet sich an...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Ärgernis für deutschen Handel: Anhaltende Schiffs-Staus in der Nordsee

Staus großer Containerschiffe dürften die deutschen Nordseehäfen noch länger in Atem halten. Die volle Auswirkung wird erst im zweiten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Inflation in Großbritannien steigt über 10 Prozent

Die bereits hohe Inflation in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Im Juli lagen die Verbraucherpreise um 10,1 Prozent höher als...

DWN
Finanzen
Finanzen Vorbereitung auf Super-Crash: Star-Investor stößt alle Aktien ab - bis auf eine

Der bekannte Investor Michael Burry warnt seit Monaten vor einem verheerenden Börsencrash und stößt fast seinen gesamten Aktienbestand...