Gemischtes

Kommunen diskutieren Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen

Lesezeit: 1 min
01.02.2018 23:00
Die Stimmung gegen Flüchtlinge und Asylbewerber scheint in einigen Kommunen auf einem Tiefpunkt angelangt zu sein.
Kommunen diskutieren Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund halten weitere Zuzugsstopps für Flüchtlinge nach dem Vorbild Cottbus für möglich. "Es nicht auszuschließen, dass weitere einzelne Städte folgen", sagte der Hauptgeschäftsführer des deutschen Städtetages, Helmut Dedy, am Donnerstag laut Reuters und verwies auf einen ähnlichen Fall im niedersächsischen Salzgitter. Allerdings sagte er, dass nur Bundesländer betroffen seien, die nicht von der vom Bund vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht hätten, Wohnsitzauflagen zu machen. Danach müssen anerkannte Flüchtlinge zunächst in den Kommunen bleiben, denen sie zugewiesen wurden. Dies verhindert, dass einige Gemeinden überlastet werden. Auch der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hält weitere Zuzugsverbote für denkbar.

Die Landesregierung in Brandenburg hatte vor kurzem nach wechselseitigen Attacken von Flüchtlingen auf Einheimische und umgekehrt einen Zuweisungsstopp für neue Flüchtlinge nach Cottbus verfügt. Niedersachsen hatte nach Angaben von Dedy bereits im vergangenen Herbst eine sogenannte "negative Wohnsitzauflage" für Salzgitter, Wilhelmshaven und Delmenhorst erlassen – mit einer befristeten Zuzugsbeschränkung. Dies sind Städte, in denen es bereits einen überproportionalen Anteil an Flüchtlingen gibt.

"Der Zuweisungsstopp durch das Land Brandenburg ist hilfreich, löst aber die Probleme nicht", sagte der Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch, in einer Stadtverordnetenversammlung. Die sozialen Systeme bis hin zu Kita und Schulen in seiner Stadt seien aufs Äußerste angespannt. "Mehr geht nicht, mehr schaffen wir jetzt nicht", machte er deutlich. Nach Medienberichten will auch die sächsische Stadt Freiberg inzwischen einen Zuzugsstopp. "Es gab Hilferufe der Städte an ihre Länder, weil diese Städte eine außergewöhnlich hohe Zuwanderung zu verzeichnen hatten und Schwierigkeiten bei der Integration auftraten", sagte Dedy. Sie dürften nicht alleingelassen werden. Auch sein Kollege Landsberg sprach gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Woche" von einem wachsenden Problem in manchen Städten und Gemeinden. Die Politik habe diese voraussehbaren Entwicklungen lange ignoriert. "Viele sind davor zurückgeschreckt, den Menschen vorzuschreiben, wo sie zu leben haben", sagte er mit Blick auf die fehlende Wohnsitzauflage in Länder wie Brandenburg oder Niedersachsen. "Aber dadurch haben wir jetzt Städte, die sagen: Das geht einfach nicht mehr", sagte Landsberg.

Die Polizei in Cottbus nahm sechs Männer fest, die Reizgas und NPD-Broschüren verteilt hatten. Rechte Gruppen planen am Samstag eine Demonstration in der Stadt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Warum der Dollar unter Druck immer stärker wird

Trotz zügelloser Inflation und gebremstem Wachstum wird der US-Dollar immer stärker. Das verblüfft sogar viele Experten.

DWN
Finanzen
Finanzen Credit Suisse: Kreditausfallversicherungen steigen sprunghaft an

Der neue Chef von Credit Suisse versucht, die Märkte zu beruhigen, nachdem die Kosten ihrer Kreditausfallversicherungen auf den höchsten...

DWN
Deutschland
Deutschland Regierungsberater warnen: Das Sozialsystem ist gefährdet

Die Finanzierbarkeit der deutschen Sozialkassen stehen auf dem Spiel, warnen Regierungsberater. Für die nächsten Generationen könnte das...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Navigation durch eine Welt im Schock

Machen wir uns nichts vor: Wir leben nicht länger in einer stabilen, regelgestützten Weltordnung. Die Tage der Unipolarität und des...

DWN
Finanzen
Finanzen Zollfreilager für Edelmetalle: Lohnt sich das für Privatanleger?

Mit der Lagerung im Zollfreilager sparen Privatanleger die Mehrwertsteuern auf die Weißmetalle Silber, Platin und Palladium. Ein guter...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft TurkStream-Pipeline: Lizenzentzug durch neue Sanktionen

Die kürzlich beschlossenen schärferen Sanktionen gegen Russland haben Folgen für die TurkStream-Pipeline. Der Gaspipeline wurde die...

DWN
Technologie
Technologie Boeing: Der Traum vom unbemannten E-Flugtaxi

Der US-Flugzeughersteller Boeing hat ein Konzept ausgearbeitet, wonach es in Zukunft unbemannte E-Flugtaxis geben soll. Doch davor müssen...

DWN
Politik
Politik Präsidentenwahl in Brasilien: Lula gewinnt erste Runde

Der Ex-Präsident Lula hat die erste Runde der Präsidentenwahl in Brasilien überraschend knapp für sich entschieden. Die Wahl hat die...