Politik

Niederlande: Außenminister wegen Aussage über Putin zurückgetreten

Lesezeit: 1 min
13.02.2018 23:02
Der niederländische Außenminister ist wegen einer Aussage über den russischen Präsidenten Putin zurückgetreten.
Niederlande: Außenminister wegen Aussage über Putin zurückgetreten

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Nach dem Rücktritt des niederländischen Außenministers Halbe Zijlstra muss sich Regierungschef Mark Rutte einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Die Abstimmung wurde von Geert Wilders erwirkt, die Beratungen darüber begannen bereits am Dienstagabend.

Wilders, Chef der islamfeindlichen niederländischen Freiheitspartei (PVV), begründete seinen Vorstoß damit, dass es "inakzeptabel" sei, dass der Ministerpräsident die Abgeordneten nicht über den Skandal um seinen bisherigen Außenminister informiert habe. Ruttes Vier-Parteien-Koalition hat nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Niederländische Medien rechneten aber laut AFP mit einem Scheitern des Misstrauensvotums.

Zijlstra hatte am Dienstag im niederländischen Parlament seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er hatte am Montag einräumen müssen, dass er anders als behauptet nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha im Jahr 2006 teilgenommen hatte.

Zijlstra, Mitglied von Ruttes rechtsliberaler Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und ehemals für den Ölriesen Shell tätig, hatte im Mai 2016 auf einer VVD-Konferenz erklärt, an dem Treffen mit Putin und dem ehemaligen Shell-Chef Jeroen van der Veer habe er "im Hintergrund als Assistent" teilgenommen. Dabei habe er klar Putins Antwort auf die Frage gehört, was er unter "Groß-Russland" verstehe.

Putin habe gesagt, dass er zu "Groß-Russland" zurück wolle und dass dazu gehöre: "Russland, Weißrussland, die Ukraine und die baltischen Staaten", sagte Zijlstra. Später gab er an, er habe die Geschichte von jemandem "geborgt", der im Gegensatz zu ihm tatsächlich in der Datscha zugegen gewesen sei und ihm davon erzählt habe.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Politik
Politik ARD-Chef Gniffke: „Wir werden für eine Erhöhung der Rundfunkbeiträge kämpfen“
06.06.2023

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk will den Beitrag ab 2024 erhöhen – trotz Gesamteinnahmen von über 8 Milliarden Euro im Jahr....

DWN
Immobilien
Immobilien US-Banken verkaufen eilig Gewerbeimmobilien-Kredite
06.06.2023

Auch wenn Kreditnehmer ihre Rückzahlungen pünktlich geleistet haben, wollen große US-Banken Hunderte von Millionen Dollar an...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Ende der Rezession „nicht absehbar“: Industrieaufträge fallen erneut
06.06.2023

Die Auftragslage der deutschen Industrie war auch im April enttäuschend. Die deutsche Wirtschaft steckt in der Rezession fest – und...

DWN
Marktbericht
Marktbericht Staudamm in der Ukraine schwer beschädigt: Sprengung oder Beschuss?
06.06.2023

In der von Russland kontrollierten Region Cherson ist ein wichtiger Staudamm schwer beschädigt worden. Kiew und Moskau machten sich...

DWN
Finanzen
Finanzen Der große Schuldenerlass wirft seinen Schatten voraus
05.06.2023

Angesichts stark steigender Schulden erwarten einige Analysten einen großen Schuldenerlass. Möglich sei, dass dieser global ausfällt....

DWN
Politik
Politik Ukraine-News Mai 2023: Der Ukraine läuft die Zeit davon
31.05.2023

Das Ende der Waffenlieferungen für die Ukraine rückt unaufhaltsam näher, sagen Beamte in den USA und Europa. Damit droht Kiew der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Die teuersten Städte Europas: Deutschland ist nicht dabei
06.06.2023

Der starke US-Dollar hat den Index in einer Economist-Studie verzerrt. Verschiedene russische Städte kletterten nach oben, insbesondere...

DWN
Ratgeber
Ratgeber Weniger volatil: Lohnen sich Dividendenaktien?
06.06.2023

Dividendenaktien gelten als Stabilitätsanker in angespannten Börsenzeiten. Lohnt sich ein Investment?