Politik

Nordische Staaten lehnen EU-Digitalsteuern ab

Lesezeit: 1 min
02.06.2018 00:36
Dänemark, Schweden und Finnland lehnen eine Digitalsteuer ab.
Nordische Staaten lehnen EU-Digitalsteuern ab

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Dänemark, Schweden und Finnland lehnen die von der EU-Kommission vorgeschlagene Digitalsteuer ab. Das berichtet Reuters. Der Plan der Kommission sieht vor, digitale Umsätze mit einer Steuer von drei Prozent zu belegen. Betroffen wären Unternehmen mit einem globalen Umsatz von 750 Millionen Euro. Die Digitalsteuer wäre eine Verletzung des Prinzips, wonach die Steuerlast vom Gewinn abhängig ist, nicht vom Umsatz, sagten die Finanzminister der drei nordischen Länder in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Ablehnung könnte für die Steuer das endgültige Aus bedeuten. Vorher war sie bereits von einer Reihe kleinerer EU-Staaten abgelehnt worden. Auch bei der Bundesregierung war sie auf wenig Begeisterung gestoßen.

Mit der Steuer will die EU-Kommission globale Technologie-Konzerne wie Facebook und Google stärker zur Kasse bitten. Ihnen wird vorgeworfen, zu wenig Steuern zu bezahlen, weil sie regelmäßig Gewinne zwischen Niedrigsteuerländern wie Luxemburg und Irland hin und her verschieben.

Die nordischen Länder sagten, die Einführung der Digitalsteuer könnte Vergeltungsmaßnahmen provozieren, vor allem von Seiten der USA. Sie schlagen vor, die Besteuerung von globalen Internet-Unternehmen durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) regeln zu lassen. Die EU-Kommission hält dem entgegen, dass auf internationaler Ebene getroffene Entscheidungen in punkto Unternehmensbesteuerung traditionell sehr lange Zeit in Anspruch nehmen.

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