Politik

Siemens ruft wegen Gasturbinen russisches Höchstgericht an

Lesezeit: 1 min
01.09.2018 22:54
Siemens hat vor dem Obersten Gericht in Moskau eine Berufungsklage gegen zwei russische Unternehmen eingereicht. Der Konzern will weiter in Russland tätig bleiben.
Siemens ruft wegen Gasturbinen russisches Höchstgericht an

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  
EU  
Siemens  
Russland  
USA  

Das deutsche Unternehmen Siemens hat beim Obersten Gerichtshof Russlands einen Berufungsantrag eingereicht, mit dem die Entscheidung des Vorinstanzgerichts, wonach eine Siemens-Klage gegen zwei russische Unternehmen der Rostec Corporation verweigert wurde, angefochten werden soll, so die Tass. Dem Gerichtsregister zufolge wurde die Berufung von Siemens und Siemens Gas Turbines Technologies (SGTT), einem Gemeinschaftsunternehmen von Siemens und Russlands Power Machines, eingereicht. Die Klage wurde am 21. August beim Gericht eingereicht, doch das Datum des Verfahrens ist noch festzulegen.

Auf Nachfrage der Deutschen Wirtschaftsnachrichten, wie sich der Fall auf die Geschäftstätigkeit von Siemens in Russland auswirken wird, sagte ein Siemens-Sprecher: „Russland ist nach wie vor ein wichtiger Markt für Siemens. In der Industrie, im Verkehrswesen, im Energiesektor, aber auch im Gesundheitssektor bietet Russland Unternehmen wie Siemens sehr gute Perspektiven. Siemens hält sich immer und überall an sämtliche Exportkontrollvorschriften. Seit mehr als 165 Jahren ist Siemens ein verlässlicher Partner in Russland.“

Siemens hatte im Jahr 2016 Turbinen an Technopromexport geliefert. Diese waren für den Bau des Kraftwerks im südrussischen Taman bestimmt. Allerdings wurde im Juli 2016 enthüllt, dass die Turbinen auf der Krim eingesetzt wurden. Doch derartige Lieferungen auf die Halbinsel Krim verstoßen gegen die Russland-Sanktionen der USA und der EU, die im Jahr 2014 eingeführt wurden. Siemens vertritt den Standpunkt, dass eine gezielte Täuschung in Bezug auf die Verwendung der Turbinen vorliegt. Deshalb fordert der Konzern eine Beschlagnahmung der Turbinen. Im Dezember 2017 hatte ein Moskauer Schiedsgericht die Klage von Siemens zurückgewiesen, so dass eine Beschlagnahmung nicht in Betracht kommt. Aus diesem Grund blieb Siemens nur noch die Möglichkeit, vor das Oberste Gericht zu ziehen.

Rostec teilte mit, dass Technopromexport vier Sätze von Gasturbineneinheiten „auf dem Sekundärmarkt“ gekauft habe. Doch zum Hersteller macht das Unternehmen keine Angaben.

Im August 2017 erweiterte die EU die Sanktionen gegen Russland, indem sie drei Unternehmen und drei Personen, die an der Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim beteiligt waren, auf die Sanktionsliste setzte: den stellvertretenden Energieminister Andrei Tcherezov, den Leiter einer Abteilung des Energieministeriums, Evgeny Grabchak, und den Generaldirektor von Technopromexport, Sergey Topor-Gilka. Restriktionen wurden auch gegen die russischen Siemens-Partnerunternehmen Technopromexport OJSC, Technopromexport LLC und Interautomatica CJSC verhängt.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Der ständige Kampf gegen die Pandemie stoppt den Dax – löst VW seinen E-Mobilitäts-Vorstand auf?

Die Krise wirkt sich weiterhin auf die Märkte aus. Immerhin hat Großbritannien den Impfstoff von Biontech und Pfizer bereits zugelassen....

DWN
Deutschland
Deutschland Virus-Ticker: Sachsen will Corona-Schließungen bis Januar beibehalten

Angesichts der sehr hohen Zahl an Neuinfektionen in Sachsen fährt Sachsen jetzt einen harten Kurs. Gastronomie und Hotels sollen bis in...

DWN
Politik
Politik Großbritannien erteilt Zulassung für Corona-Impfstoff von Biontech

Bereits in der kommenden Woche sollen in Großbritannien die Impfungen beginnen. Das Impfkomitee entscheidet, welche Menschen zuerst...

DWN
Deutschland
Deutschland Streit um Rundfunkbeitrag droht Koalition in Sachsen-Anhalt zu sprengen

Wegen der Blockade durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt kann der Rundfunkbeitrag voraussichtlich nicht erhöht werden. Daher droht nun auch...

DWN
Politik
Politik Corona-Ticker: Spahn rechnet mit Impfbeginn um den Jahreswechsel herum

Um den Jahreswechsel sollten die Dosen zur Verfügung stehen, sagte Spahn. Die Impfzentren sollten bereits Mitte Dezember einsatzbereit...

DWN
Finanzen
Finanzen Wirecard-Skandal verändert Dax dauerhaft

Die Deutsche Börse stockt den Dax auf 40 Mitglieder auf. Das ist nur eine Folge der Wirecard-Pleite. Die Zusammensetzung des Dax soll...

DWN
Politik
Politik Trumps Truppenabzug aus dem Nahen Osten und Afghanistan sorgt für Unbehagen

Donald Trumps Plan, die Stärke der US-Truppen in Afghanistan und im Irak bis zum 15. Januar 2021 auf jeweils 2.500 Mann zu reduzieren,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Streit im Opec-Kartell: Analysten sehen Risiken für den Ölpreis

Zwischen den Ölnationen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten ist ein offener Streit entbrannt. Experten zufolge könnte...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Bundesregierung präsentiert Zeitplan für Normen und Zertifizierung von künstlicher Intelligenz

Der Einsatz künstlicher Intelligenz verspricht ein gigantisches Wachstum für Deutschland. Jetzt hat die Bundesregierung einen wichtigen...

DWN
Finanzen
Finanzen EZB erwägt Verlängerung der Krisen-Anleihenkäufe PEPP

Die Europäische Zentralbank prüft derzeit eine Verlängerung ihres Pandemie-Notfallkaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff

Biontech und Pfizer haben bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs beantragt. Sollte die Behörde...

DWN
Finanzen
Finanzen EU-Staaten treiben europäische Bankenunion mit ESM-Reform voran

Die Euro-Staaten haben eine Reform des ESM in die Wege geleitet. Dieser soll künftig als "letzte Verteidigungslinie" bei drohenden...

DWN
Finanzen
Finanzen Robuste China-Daten und Impfstoff-Anträge beflügeln deutsches Leitbarometer

Die deutschen Börsen sind heute Morgen mit Gewinnen in den neuen Tag gestartet. Es gab sehr positive Nachrichten.

DWN
Deutschland
Deutschland Autofahrer tötet zwei Menschen in Fußgängerzone von Trier

Der Fahrer sei festgenommen worden, teilte die Polizei per Twitter am Dienstag mit. Bürgermeister Wolfram Leibe zeigte sich erschüttert:...