Politik

Schwedischer Premier verliert Vertrauensfrage

Lesezeit: 1 min
25.09.2018 11:37
Der schwedische Ministerpräsident Löfven regiert kommissarisch weiter.
Schwedischer Premier verliert Vertrauensfrage

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat am Dienstag die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Er wird nun die Geschäfte kommissarisch bis zu einer Regierungsbildung leiten. Allerdings ist noch unklar, wer die nächste Regierung bilden wird, da keiner der großen politischen Blöcke die Mehrheit hat. Löfven erklärte, er werde weiter versuchen, ein Regierungsbündnis zu schmieden und sehe dafür gute Chancen.

Die Interimszeit von Löfven könnte alelrdings auch länger dauern: In Spanien regierte der konservative Mariano Rajoy monatelang kommissarisch, weil sich keine Regierungsmehrheit finden wollte.

Nach den Zugewinnen der Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl am 9. September stehen sich das rot-grüne Regierungsbündnis und eine Allianz aus oppositionellen Mitte-Rechts-Parteien mit jeweils rund 40 Prozent gegenüber. Löfvens Bündnis verfügt im "Riksdag", dem Parlament, lediglich über einen Sitz mehr als die Oppositionsallianz. Deren Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Ulf Kristersson, hatte Löfven zum Rücktritt aufgefordert, was der wiederum ablehnte.

Experten erwarten, dass Kristersson nun mit der Bildung einer Regierung beauftragt wird. Er benötigt dafür aber Unterstützung entweder der Schwedendemokraten, die seit dem Einzug der Partei in das Parlament im Jahr 2010 von allen Seiten gemieden wurden, oder des linken Zentrums. Löfvens Sozialdemokraten haben es bereits ausgeschlossen, mit einer Allianz-Regierung zusammenzuarbeiten.

Der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, wiederholte am Dienstag, seine Partei werde jede Regierung stürzen, die kein Wort über die Einwanderungs-, Gesundheits-, Renten- und Sicherheitspolitik verliert. "Wenn Ulf Kristersson Premierminister werden will, kann das nur mit meiner Hilfe geschehen", sagte er gegenüber dem schwedischen Fernsehen.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Lehrstellenmangel erreicht kritisches Niveau: Was Unternehmen jetzt tun müssen
07.05.2024

Lehrstellenmangel verschärft sich: Demografischer Wandel und veränderte Berufspräferenzen der Generation Z führen zu einem dramatischen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Nachlassende Nachfrage: Deutsche Industrie verzeichnet erneut weniger Aufträge
07.05.2024

Trotz einer vielversprechenden Entwicklung im März kämpfen Deutschlands Exporteure nach wie vor mit erheblichen Schwierigkeiten.

DWN
Finanzen
Finanzen Der DWN-Marktreport: US-Arbeitsmarktdaten lassen erneut Zinssenkungsfantasie aufkommen
07.05.2024

Die internationalen Finanz- und Rohstoffmärkte verbleiben im Spannungsfeld wechselnder Indikatoren hinsichtlich des zukünftigen Zinspfads...

DWN
Politik
Politik Israels Armee nähert sich dem Grenzübergang von Rafah
07.05.2024

Israels Regierung bleibt bei der geplanten umfangreichen Offensive gegen Rafah bestehen, während die Hamas einer Waffenruhe zustimmt -...

DWN
Immobilien
Immobilien Gesundheitsimmobilien: Investmentmarkt stolpert – wie sieht die Pipeline weiter aus?
07.05.2024

Nach robustem Transaktionsvolumen in den vergangenen Jahren herrschte auf dem Investmentmarkt für Pflegeheime, Seniorenimmobilien und...

DWN
Politik
Politik Erbschaftssteuer: Droht durch Klage Bayerns ein Wettbewerb der Länder beim Steuersatz?
07.05.2024

In Karlsruhe wird es diesen Sommer mal wieder um den Dauerbrenner Erbschaftssteuer gehen. Schon zweimal hat das Verfassungsgericht von der...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Menge sichergestellten Kokains im Hamburger Hafen verdreifacht
06.05.2024

Im Hamburger Hafen werden alle nur erdenklichen Waren umgeschlagen - auch Drogen. Immer mehr Kokain findet durch das Tor zur Welt seinen...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Der internationale Handel und Kriege im Fokus bei Xi-Besuch in Frankreich
06.05.2024

Auf gute Stimmung machen in Europa: Chinas Staatspräsident Xi besucht seit fünf Jahren mal wieder Frankreich und lächelt, als ihn...